Banken dürfen nicht mehr zu groß sein

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Banken sollen künftig nicht mehr zu groß sein, um allein dadurch vor dem Umfallen bewahrt zu sein. "Too big to fail" bedeutet bisher implizite Staatsgarantien, sagte Österreichs Notenbankgouverneur Nowotny Montagabend in Alpbach. Das Prinzip müsse durch eine "abgestufte Staatsgarantie" ersetzt werden. Von Bankenriesen gingen höhere Risiken für das Gesamtsystem aus.

Größenbeschränkungen oder Zerschlagungen würden international diskutiert, von Nowotny aber nicht goutiert, wie er Montagabend sagte. Ein praktikabler Ansatz wäre in den Augen der OeNB, dass die Eigenkapitalunterlegung mit der Größe (Bilanzsumme) des Instituts zunimmt.

Damit würde das Bankgeschäft mit Umfang der Bank und ihrer Risiken teurer. An Zerschlagungen will die OeNB-Spitze nicht denken. Gerade für österreichische Banken sei daran nicht zu denken. Mit Zerschlagung hätten nur Banken zu rechnen, die als "distressed", nicht überlebensfähig, eingestuft sind.

Im Ausland läuft die Debatte um gefährliche Banken-Oligopole schon länger. Mit der Finanzkrise ist eine neue Fusionswelle verbunden. Deutschland hat im Vorfeld des G-20-Gipfels wissen lassen, an internationalen Regeln interessiert zu sein, damit Banken mehr Risiko auch mit mehr Eigenkapital begegnen. "Keine Bank darf mehr so groß sein, dass sie Regierungen erpressen kann", wurde die deutsche Kanzlerin Merkel zitiert.

Beim nächsten Weltwirtschaftstreffen (G-20) wird die Frage der Systemrisiken durch Bankenkolosse ein Thema, ebenso im Ecofin. Streit mit der Branche ist programmiert. "Der Lobbyismus der Großbanken wird groß sein, das zu verhindern", weiß Nowotny. Ab wann eine Bank wegen ihrer Größe als unsinkbares Schiff gilt und mit welchen neuen Kapitalsätzen Limits eingezogen werden sollten, wurde nicht gesagt.

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