Die Europäische Zentralbank (EZB) hat ihre Sonderbehandlung des hoch verschuldeten Griechenland verteidigt. "Wir kennen das griechische Sparpaket sehr gut und wir halten es für angemessen. Dieser Beurteilung bleiben wir mit unserer Entscheidung treu", sagte EZB-Präsident Jean-Claude Trichet am Donnerstag in Lissabon.
Zudem habe die Notenbank auch den Euro- Ländern empfohlen, ihr 80 Milliarden Euro schweres Hilfspaket für Athen auf den Weg zu bringen. Entgegen früherer Aussagen von Trichet hatte die Notenbank am Montag eine "Lex Griechenland" angekündigt. Demnach akzeptiert sie ab sofort griechische Staatspapiere als Pfand für frisches Bargeld selbst dann, wenn Ratingagenturen diese als drittklassig bewerten. Mit der Maßnahme wollen Europas Währungshüter verhindern, dass sich griechische Geschäftsbanken bei möglichen weiteren Abwertungen durch Ratingagenturen nicht mehr über die EZB refinanzieren können. Das hätte zum Kollaps griechischer Banken führen können.
Die Gefahr, dass die bei der EZB als Pfand eingereichten Papiere wertlos werden könnten, und damit die Steuerzahler den Verlust tragen müssten, sieht Trichet nicht. Für die Entscheidung, griechische Anleihen auch bei schlechter Bonität als Sicherheit zu akzeptieren habe es im EZB-Rat eine "überwältigende Mehrheit" gegeben, so Trichet. Normalerweise entscheidet der Rat im Konsens und damit einstimmig.
Griechische Anleihen kauft die EZB aber nicht. Der EZB-Rat habe über diese Möglichkeit nicht gesprochen, sagte Trichet. Ein Zahlungsausfall des Landes stehe "nicht zur Debatte". Eine direkte Ansteckung anderer Staaten fürchtet Trichet derzeit offenbar auch nicht: "Portugal und Griechenland sitzen nicht im selben Boot. Und Spanien ist auch nicht Griechenland." Den Leitzins in der Euro-Zone beließen die Notenbanker wie erwartet bei einem Prozent.
