"Das war immer so" reicht dem Kanzler nicht

Faymann stellt Agrarsubventionen in Frage

Bundeskanzler Faymann hat in einem Interview mit dem Wirtschaftsmagazin "trend" die bisherigen Gepflogenheiten bei den Agrarförderungen in Frage gestellt. "Wir müssen, so wie in Deutschland, untersuchen, ob die Agrarförderung noch denen nützt, denen man helfen will", sagte Faymann. "Das Ziel ist doch, möglichst viele kleine Bergbauern, engagierte Milchbauern zu erhalten", sagt der SPÖ-Vorsitzende.

Generell hätten Förderungen und Subventionen unter dem Titel "Das war immer so, das muss immer so bleiben" keine Berechtigung, meint der Kanzler in dem Interview: "Förderungen und Subventionen gehören jedes Jahr neu auf den Prüfstand. Man muss überprüfen, ob die Idee noch mit der Praxis übereinstimmt."

Auf die Frage, warum er das unter anderem von Parteifreund Hannes Androsch geforderte dritte Konjunkturpaket ablehnt, sagt der Bundeskanzler: "Mehr zu tun ist immer gut. Aber die Frage ist eben, welche Spielräume wir haben. Wenn die Krise länger dauert, muss man sicher hinsichtlich Konjunkturpaket und Kaufkraft noch einmal hineingehen."

Faymann schließt in Folge ein drittes Konjunkturpaket "überhaupt nicht aus", man müsse nur, meint der Kanzler, im Hinblick auf das Budget "sehr überlegt vorgehen. Ich hätte Ideen für zehn Konjunkturpakete für Forschung und Entwicklung, um die Umstellung auf ökologische Wirtschaft zu schaffen, ohne die Konsumenten zu belasten."