Der ÖIAG-Chef ist sich keiner Schuld bewusst

Michaelis: Haben bei AUA "korrekt gehandelt"

ÖIAG-Chef Michaelis ist sich als Eigentümervertreter beim AUA-Desaster keiner Schuld bewusst. "Die ÖIAG hat absolut korrekt gehandelt", sagte er dem Magazin "Format". Er habe rechtzeitig gewarnt, aber die Politik habe nicht reagiert. Gleichzeitig erteilt Michaelis einer Auflösung der ÖIAG, wie von Kanzler Faymann gefordert, eine Absage, da ein direkter Durchgriff der Politik ein Risiko wäre.

"Wer glaubt, dass Amtsträger eines Ministeriums (...) die Aufgaben der ÖIAG genauso wahrnehmen können, unterliegt einer völligen Fehleinschätzung", so Michaelis selbstbewusst. Dass er der Politik zu sehr nachgegeben habe, verneint der ÖIAG-Boss. "Dagegen verwehre ich mich.".

"Der Standard" berichtete, dass die Politik alle Warnsignale bei der AUA missachtet habe. Laut einem ÖIAG-internen Papier von Oktober 2008 war schon "die Ausgangsbasis für die AUA nach 2001 (US-Terror, Sars, Treibstoffpreisanstieg, Anm.) desaströs". Laut Erhebungsbericht des Finanzministeriums für den U-Ausschuss verschlechterte sich die wirtschaftliche Lage der AUA Anfang 2008 erheblich, und es "war keine Verbesserung des Umfelds in Sicht". Im Mai 2008 hielt der damalige Finanzminister Molterer trotzdem die "Stand-alone"-Lösung der AUA für eine "anstrebenswerte Variante".

Der Grüne Budgetsprecher Kogler sieht indessen ein "eklatantes Versagen" der Regierung bei der geplanten Übernahme. Es werde "mit völlig falschen Karten" gespielt und "höchst bewusst falsch informiert". Zur Rücktrittsaufforderung von Kanzler Faymann an ÖIAG-Chef Michaelis sagte Kogler, der Regierungschef rufe hier "haltet den Dieb", in Wahrheit aber habe Michaelis schon früh auf die Notwendigkeit einer zumindest strategischen Partnerschaft der AUA hingewiesen. Speziell alle Finanz- und Infrastrukturminister der letzten Jahre, und damit auch Faymann, seien informiert gewesen.