Die ÖVP rückt von den Großprojekten der ÖBB ab und schlägt damit einen neuen verkehrspolitischen Kurs ein. Wie das Nachrichtenmagazin "trend" berichtet, zieht ÖVP-Verkehrssprecher Maier die großen Bahntunnel-Projekte der ÖBB grundsätzlich in Zweifel. Auch am Management der Bahn lässt Maier kein gutes Haar.
"Ich halte die derzeit gültigen Investitionsplanungen und Rahmenpläne für nicht finanzierbar, nicht leistbar und damit höchst problematisch. Ich meine damit den Brenner-Basistunnel, Koralmtunnel und auch einige andere Projekte", sagt Maier laut Bericht. Konkret verlangt er vom neuen ÖBB-Vorstand Christian Kern, "dass diese Projekte nochmals nach betriebswirtschaftlichen Überlegungen durchgedacht werden", zumal die Entscheidungen dafür in einer Zeit gefallen seien, in der man von anderen Wirtschaftsprognosen ausgegangen sei.
Auch das Management kritisierte Maier. Kern müsse mit einer Mannschaft arbeiten, die den hohen Ansprüchen nicht gerecht werde. Es sei unverständlich, dass im vergangenen Jahr insgesamt 1.700 Leute abgebaut und gleichzeitig 2.200 eingestellt worden seien.
Nun stelle sich die Frage, wer nach Fertigstellung die laufenden Betriebskosten zahle. "Das ist doch eine tickende Zeitbombe - ebenso wie die Tatsache, dass bei Großbauvorhaben die prognostizierten Kosten locker um sechzig bis achtzig Prozent überschritten wurden. Das was da passiert, ist höchst fahrlässig", sagt Maier, neben seiner Funktion als ÖVP-Verkehrssprecher auch Raiffeisen-Generalsekretär.
SPÖ-Bundesgeschäftsführer Kräuter wies die Aussagen Maiers zurück und forderte Finanzminister Pröll auf, ein klares und unmissverständliches Bekenntnis zum Ausbau der Schieneninfrastruktur in Österreich und zur Unterstützung der ÖBB abzugeben. Eine rein betriebs- und nicht auch volkswirtschaftliche Berechnung von Infrastruktur-Großbauvorhaben zu fordern zeige, dass Maier entweder völlig ahnungslos sei, oder gezielt polemisch vorgehe, so Kräuter.
