Keine Einigung zwischen Russland und Weißrussland

Trotz Streit fließt russisches Öl in die EU

Die Öl-Lieferungen in die Europäische Union fließen nach russischen Angaben trotz des Scheiterns der jüngsten Gespräche mit Weißrussland weiter ungehindert. Eine Sprecherin des russischen Energieministeriums machte am Sonntag (10. Jänner) zugleich die Regierung in Minsk dafür verantwortlich, dass keine Einigung in dem Streit erzielt werden konnte. Russland habe großzügige Vorschläge über zollfreie Öl-Lieferungen gemacht, Weißrussland verlange aber noch mehr. Sie wisse nicht, wann die Gespräche fortgesetzt würden.

Nach Angaben der Regierung in Minsk war eine hochkarätig besetzte weißrussische Delegation am Samstag ohne einen neuen Vertrag aus Moskau abgereist. Das Land warf Russland vor, die Argumente und Berechnungen der Delegation faktisch ignoriert zu haben.

Russland hatte wegen des Streits die Öllieferungen an weißrussische Raffinerien Anfang der Woche kurzzeitig eingestellt und damit Ängste vor einem Versorgungsengpass bei Kunden in der Europäischen Union ausgelöst. Das russische Öl wird via Weißrussland über die Pipeline "Druschba" an die Kunden in der EU gepumpt. Vor drei Jahren hatte ein ähnlicher Konflikt zu Unterbrechungen der Lieferungen geführt. Die Regierung in Minsk beharrt darauf, dass Russland der ehemaligen Sowjetrepublik mehr zollfreies Öl zur Verfügung stellt und die Zuschläge nicht nur für Bestände erlässt, die in Weißrussland verbraucht werden. Der Großteil des russischen Öls wird in den weißrussischen Raffinerien Naftan und Mozyr für den Weitertransport nach Europa verarbeitet. Lediglich ein kleiner Teil dient dem eigenen Verbrauch.