Der in vielen Branchen zu Ende gegangene dreiwöchige Lockdown hat den Arbeitsmarkt weniger stark getroffen als erwartet
. Aktuell sind 372.109 Menschen ohne Job, davon sind 300.121 Personen arbeitslos gemeldet und 71.988 Personen befinden sich in AMS-Schulungen, wie das Arbeitsministerium am Dienstag mitteilte. In der vergangenen Woche waren es 371.463 Arbeitslose und Schulungsteilnehmer. Zur Kurzarbeit sind derzeit 108.802 Personen angemeldet, in der Vorwoche waren es 90.500.
Damit liege die Arbeitslosigkeit (inklusive Schulungen) weit unter dem Niveau des Vergleichszeitraums im Vorjahr und nur etwas höher als im Vorkrisenjahr 2019. Ohne Schulungsteilnehmer sei die Zahl der arbeitslos gemeldeten Personen derzeit geringer als in den Vorjahren, nur 2012 und 2011 habe es mehr Arbeitslose gegeben.
Effekte des Lockdowns schwächer
"Der Arbeitsmarkt entwickelt sich trotz der dreiwöchigen bundesweiten Schließungen glücklicherweise viel besser als noch vor einem Jahr", sagte Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) bei einer Pressekonferenz in Wien. "Die Effekte des Lockdowns sind schwächer als wir erwartet haben." Erste Öffnungen würden sich noch nicht in den Zahlen widerspiegeln, aber die Arbeitsmarktentwicklung natürlich positiv beeinflussen. Kocher erwartet, dass die Kurzarbeitszahlen in den kommenden Wochen aufgrund rückwirkender Anträge noch steigen werden. Bis zum Ende der Woche können Unternehmen noch Kurzarbeit rückwirkend bis zum Start des Lockdown anmelden.
Kocher sieht mehrere Gründe für den nur gering ausfallenden Lockdown-Effekt auf den Arbeitsmarkt im Vergleich zu früheren coronabedingt erfolgten Schließungen. Es habe bald Anzeichen für ein Ende des Lockdown gegeben, das sei für die Erwartungshaltung wichtig gewesen. Man sei auch mit viel besseren Zahlen in den Lockdown gestartet, also mit einer sehr hohen Zahl an offenen Stellen im Handel, am Bau und in der Produktion. Auch die Wirtschaft und die Konsumenten hätten sich gut eingestellt, viele Tätigkeiten seien trotz Lockdown möglich gewesen, etwa Einkäufe mittels Click und Collect. Probleme habe es bei den körpernahen Dienstleistern gegeben, aber Kurzarbeit und Saisonstarthilfen hätten auch geholfen. "Da der Lockdown relativ kurz war, glaube ich dass wir gut durchgekommen sind."
Reform der Arbeitslosenversicherung
Zur anvisierten Reform der Arbeitslosenversicherung zog Kocher eine Zwischenbilanz: "Nach den bisherigen Gesprächen zur Arbeitsversicherung Neu deutet vieles in Richtung einer degressiven Gestaltung des Arbeitslosengeldes, bei der Arbeitssuchenden am Anfang mehr zur Verfügung steht", sagte Kocher. "Wie genau die Stufen aussehen, ist Teil der Diskussion." Es brauche auch eine Weiterentwicklung der Sanktionsmöglichkeiten des AMS.
Zur Diskussion um den Zuverdienst während der Arbeitslosigkeit, der derzeit bis zur Geringfügigkeitsgrenze möglich ist, meinte Kocher, das sei "ein zweischneidiges Schwert": Bei Menschen mit guten Chancen hemme ein Zuverdienst den Wiedereinstieg in den Arbeitsmarkt, bei Menschen mit Problemen beim Wiedereinstieg sei es ein Beitrag zur Einkommenssicherung, um nicht in Armut abzurutschen und den Fuß in der Tür zu behalten. Vermittlungshemmnisse wie Alter und Gesundheitseinschränkungen müssten in die Diskussion einbezogen werden.
Insgesamt gehe es darum, ein "austariertes Gesamtpakt" vorzulegen, der Reformdialog sei noch nicht zu Ende, so Kocher. Der Zeitplan für das Gesetzespaket könnte sich leicht verzögern. "Es könnte sein, dass es sich auf das zweite Quartal 2022 verschiebt".
Kocher nannte vier Punkte für sein weiteres Programm als Arbeitsminister: Qualifizierung, Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit, Strukturreform durch Arbeitslosenversicherung neu und Maßnahmen gegen den Fachkräftemangel.
Kocher vermeldete auch neue Zahlen zu AMS-Programmen. Im Rahmen der Corona-Joboffensive erhielten 185.000 Personen eine Aus- und Weiterbildung, knapp 100.000 davon haben die Ausbildung bereits in diesem Jahr abgeschlossen. Damit sei das Ziel für diese Joboffensive bereits erreicht worden, sie laufe aber nächstes Jahr noch weiter. Der Schwerpunkt sei auf Ausbildungen in Digitalisierung und Naturwissenschaft, in Gesundheitsberufen und Pflege sowie im Umwelt-und Nachhaltigkeit gelegt worden. Seit April ist laut dem Arbeitsminister die Langzeitarbeitslosigkeit um 37.000 Personen gesunken. Ein Gutteil davon sei auf das AMS-Programm "Sprungbrett" zurückzuführen. Das Ziel, die Langzeitarbeitslosigkeit bis Ende 2022 unter 100.000 zu senken, habe man noch nicht erreicht, aber man sei auf einem guten Weg.
