850 Betten geplant, den Grünen reichen 300

KH Wien-Nord für Grüne zu groß

Im Vorfeld der Sondersitzung des Wiener Gesundheitsausschusses zum geplanten Krankenhaus Wien-Nord haben die Grünen nicht nur Kritik an den Ausschreibungsmodalitäten und möglichen Verzögerungen geübt, sondern auch an der projektierten Größe der Anlage. Heutzutage ein Krankenhaus mit über 850 Betten zu errichten, sei international einfach nicht mehr üblich, unterstrich die grüne Klubobfrau Maria Vassilakou bei einer Pressekonferenz. Der KAV weist die Vorwürfe zurück.

Heute sei es eigentlich Konsens, dass ein gutes Spital über rund 300 Betten verfüge, so die Grünen. Das Krankenhaus Wien-Nord soll jedoch um die 865 Betten aufweisen. "Wien lässt ein Spital bauen, dass internationalem Standard nicht mehr entspricht", beschied Vassilakou. Ein Grund sei vermutlich, dass bei einem Spital mit mehr als 800 Betten laut KAV-Statut ein eigener Technischer Direktor und 100 zusätzliche Beamtenposten fällig würden.

Abgesehen von der geplanten Größe des Baus stehe hinter der gesamten Ausschreibungsmodalität ein System, mit dem Steuergeld verschwendet werde, eine echte "Bau-Bananenrepublik Österreich". So gebe es trotz jahrelanger Planung keine Kostentransparenz, kritisierte die grüne Planungssprecherin Sabine Gretner. Auch hätte man sich das projektierte Grundstück für das Krankenhaus an der Brünner Straße in Floridsdorf selbst sichern sollen, um nicht von einem Konsortium abhängig zu sein.

KAV entgegnet

Im KAV kann man die Vorwürfe der Grünen nicht nachvollziehen: "Ein Schwerpunktkrankenhaus ist nur sinnvoll und wirtschaftlich zu führen, wenn es 800 bis 900 Betten hat", betonte eine Sprecherin gegenüber der APA. Das hänge mit den zu erwartenden Fallzahlen zusammen.

Der Vorwurf, dass man die Größe nach dem KAV-Statut ausrichte, treffe ebenfalls nicht zu. Ziel der laufenden Verhandlungen mit dem Konsortium aus Porr, Siemens und Vamed sei ja, nichtmedizinische Dienstleistungen extern zu vergeben. Sollte man also zu einer Einigung kommen, würden diese großteils der Vamed übertragen und damit das KAV-Statut nicht zum Tragen kommen, so die Sprecherin.

Auch sei man in der Grundstücksfrage nicht vom besagten Konsortium abhängig. Man habe mit dem derzeitigen Besitzer, den ÖBB, ein Vorkaufsrecht bis Ende 2010 ausgehandelt. Demnach könne man - sollte man mit dem Konsortium keine Einigung erzielen - das Grundstück zum selben Preis erwerben, wie ihn das Bieterkonsortium zahlen würde. Die kolportierten rund 34 Mio. Euro für die Fläche wollte die KAV-Sprecherin zumindest nicht dementieren.