Finanzminster Pröll hat sich am Mittwoch für eine Verlängerung des mit Jahresende auslaufenden höheren Kilometergeldes ausgesprochen. Die Tageszeitungen "Österreich" und "Kleine Zeitung" zitieren Pröll mit der Aussage: "Wir werden die Menschen in der Krise nicht auch noch belasten" bzw. "Wir werden die alte Regelung sicher nicht auslaufen lassen sondern diese verlängern".
Allerdings muss über eine etwaige Verlängerung des Kilometergeldes erst das Parlament entscheiden, hieß es aus dem Ministerium gegenüber der APA. Das Kilometergeld - und auch die Pendlerpauschalen - wurden mit 1. Juli 2008 als Reaktion auf die damals explodierenden Spritpreise erhöht. Dies allerdings nur befristet: Die Regelung läuft mit Jahresende aus, ab 1. Jänner 2010 müssten also wieder die alten Sätze gelten.
Das Kilometergeld wurde im Sommer 2008 um zwölf Prozent (von 0,376 auf 0,42 Euro) angehoben, das große und das kleine Pendlerpauschale um jeweils 15 Prozent. Der Bund stellte dafür 60 Mio. Euro aus dem Budget zur Verfügung. Das Finanzministerium verteidigte die Befristung mit Ende 2009 damals mit dem Hinweis darauf, dass mit der Steuerreform das gesamte System 2010 ohnehin auf "neue Beine" gestellt werde.
Für den ARBÖ ist übrigens auch das im Sommer 2008 auf 0,42 Euro erhöhte Kilometergeld zu gering. Laut den Berechnungen des Autofahrerclubs liegt es um 3,7 Cent unter den Autokosten. Würde das Kilometergeld wie vom Gesetz vorgesehen per Jahresende auf 38 Cent gesenkt werden, würde die Unterdeckung 7,7 Cent ausmachen.
