Wifo-Chef Aiginger will die Rezession noch nicht für beendet erklären: Für eine Entwarnung sei es zu früh, sagte der Wirtschaftsforscher den "Salzburger Nachrichten". Bei den Konjunkturpaketen solle man das Tempo erhöhen. Zur Sanierung der Staatsfinanzen sei eine Doppelstrategie nötig.
"Wir brauchen eine Doppelstrategie. Wir müssen kurzfristig expansiv sein, Sicherheit geben, das Wachstum fördern und mittelfristig daran denken, wie man Staatsausgaben zurückführt. Es ist eine gute Zeit, langfristige Vorhaben einzuleiten und deren Anfangskosten zu akzeptieren." Steuererhöhungen seien in einem schwachen Aufschwung gefährlich.
Auf die Frage, ob die Prognose des Wifo für 2009 von einem BIP-Rückgang um 3,4 Prozent und für 2010 von plus 0,5 Prozent halten werde, sagte Aiginger: "Es sieht so aus."
Im zweiten Halbjahr werde die Wirkung der Steuerreform und der Konjunkturpakete voll einsetzen. Die Exportkonjunktur habe sich auf niedrigem Niveau stabilisiert. Es werde in den nächsten Monaten positive und negative Meldungen geben, aber die positiven würden überwiegen. Risiken seien unter anderem schlechtere Firmenbilanzen, steigende Konkursgefahr und der Bedarf an günstigen Mitteln zu langfristigen Finanzierung. Die Haftung für Industrie-Kredite komme ebenso wie die Insolvenzrechtsreform gerade recht, wobei die Insolvenzrechtsadaptierung auf Oktober vorgezogen werden sollte.
Laut Vorabmeldung wünscht sich Aiginger eine schnellere Umsetzung der Konjunkturpakete. Bei auslaufenden Aktionen wie Forschung und Gebäudesanierung sollte man nachlegen. Zu Gegenfinanzierung könnten der Alleinverdienerabsetzbetrag für Kinderlose abgeschafft, die Ausweitung der Steuerfreiheit auf zehn Überstunden ausgesetzt werden.
