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Siemens SIS nach drohender Kündigungswelle vor Streik

Bei der Siemens-Sofftwaresparte SIS brodelt es. Nachdem gestern 600 Beschäftigte beim AMS zur Kündigung angemeldet wurden, drohte Betriebsratschef Ataollah Samadani kurzerhand mit Streik. Einige Stunden später kalmierte die Siemens-Führung: Jetzt soll ein vom Betriebsrat gefordertes Expertenteam die bestehende Situation "entschärfen".

Insgesamt beschäftigt die Siemens SIS in Österreich 2.400 Menschen, 800 davon sollen bedroht sein. Die heimische Konzernführung verweist auf fehlende Aufträge. Man sei jedenfalls bemüht, eine soziale Lösung zu finden, wurde immer betont.

"Emotionen aus den Verhandlungen nehmen"

Laut Zentralbetriebsratsvorsitzender Fritz Hagl geht es nun darum, Emotionen aus den festgefahrenen Verhandlungen zu nehmen. Samadani wiederum meinte, dass die Streikdrohung weiter im Raum stehe: "Standortversammlungen werden wie geplant in der nächsten Woche durchgeführt. Die angekündigten Abwehrmaßnahmen, die auch Arbeitsniederlegungen beinhalten können, werden vorläufig - bis zu einem Verzicht der Firmenleitung auf Kündigungen - nicht zurückgenommen."

Darauf angesprochen hieß es von Siemens-Sprecher Harald Stockbauer: "Es gibt eine Lösung." Für ihn zähle die gemeinsame Einigung mit Hagl und nicht die Drohungen von Samadani, der lediglich einen kleinen Teil der Mitarbeiter vertrete.

Die nun gebildete Taskforce soll unter Einbindung externer Experten und der Betriebsratsköperschaft alle Ansätze und Lösungsvarianten zur Entschärfung der bestehenden Situation erarbeiten, um Arbeitslosigkeit möglichst zu vermeiden. Angedacht sind etwa Management Buy-outs, Teilausgliederungen und -verkäufe, die Vermittlung an IT-Unternehmen sowie "arbeitsmarktpolitische Innovationen". Gespräche über einen Sozialplan werden parallel zwischen Management und Betriebsrat weitergeführt.

Konflikt schwelt nun schon seit 2006

Der Konflikt schwelt nun schon seit drei Jahren. Damals hieß dies SIS noch PSE und Siemens wollte 200 Mitarbeiter in eine Tochter auslagern, die dann verkauft werden sollte. Bereits im November 2006 gab es den ersten Warnstreik, Anfang 2007 eine Gesamt-Betriebsversammlung. Kurz darauf folgte eine Einigung, der Verkauf wurde abgeblasen. Der Friede hielt eineinhalb Jahre, dann kamen Gerüchte auf, ein größerer Jobabbau stehe an. Siemens dementierte damals. Es folgten zwei Demonstrationen in Wien, zuletzt am 23. Juni des heurigen Jahres.

Bei dieser Gelegenheit hatte GPA-Chef Wolfgang Katzian den Münchner Technologiekonzern daran erinnert, dass er ein großer Auftragnehmer öffentlicher Aufträge ist und daher auch Solidarität mit dem Standort Österreich erwartet werden könne. Weiters verwies er auf die staatlichen Konjunkturprogramme, von denen auch Siemens profitieren würde. Kürzlich hatte der Mutterkonzern in München bekanntgegeben, dass sich das Unternehmen aus den weltweiten Konjunkturspritzen in den nächsten drei Jahren ein Auftragsvolumen von 15 Mrd. Euro erwartet.

Personal in Deutschland gesucht

Indessen vermeldete der Münchner Konzern, dass er in Deutschland 1.500 Jobs nicht besetzen kann, rund 700 davon in der Region Erlangen-Nürnberg. 80 Prozent dieser Arbeitsplätze seien für Ingenieure und Naturwissenschaftler ausgeschrieben.