Baubeginne werden verschoben

Sparbudget trifft Autobahnen und Bahnausbau massiv

Die von der Regierung beschlossene Budgetkonsolidierung ab kommendem Jahr treffen den Bau von hochrangigen Straßen und die Bauvorhaben auf der Bahn massiv: Die Tageszeitung "Der Standard" berichtet in ihrer Dienstagausgabe, dass die Asfinag u.a. das nördliche Teilstück der A5 Nordautobahn ab Schrick und den Baubeginn für die A3 Südostautobahn verschieben bzw. schmäler bauen wird.

Bei der Wiener Nordost-Umfahrung solle die unterirdische Donauquerung durch die umstrittene Brücke ersetzt werden, weil dies um 500 Mio. Euro billiger komme. Dies sei "paktiert, aber erst nach der Wiener Gemeinderatswahl zur Veröffentlichung gedacht". Das Verkehrsministerium gab gegenüber der Zeitung zu den einzelnen Projekten keine Stellungnahme ab. Für die Asfinag stehen alle Projekte auf dem Prüfstand, sie erstellt derzeit eine neue Prioritätenliste.

Auch für den ÖBB-Bahnausbau bedeuten die 2011 beginnenden Kürzungen "ein Erdbeben", das "aus Zuschüssen und Haftungen gezimmerte Schuldenbauwerk wankt", so die Zeitung bereits in ihrer Wochenendausgabe. Grund: der ÖBB-Rahmenplan 2010-2015 fußt auf massiv steigenden Staatszuschüssen von 417 Mio. Euro im Jahr 2011 auf mindestens 855 Mio. Euro im Jahr 2015.

Welche Projekte gerettet bzw. wie geplant begonnen werden können, ist unklar. "Wir diskutieren noch nicht über Einzelprojekte", sagt eine Sprecherin von Verkehrsministerin Doris Bures: "Es wird alles evaluiert", um zu sehen, wie mit Langfristprojekten verfahren wird.