Weiter koalitionäre Wellen um Schmied

Teilen

Die ÖVP hat weiterhin Unterrichtsministerin Schmied wegen ihrer Vorstandstätigkeit in der Kommunalkredit im Visier, Schmied wiederum weist die Kritik weiterhin empört zurück. ÖVP-Generalsekretär Kaltenegger forderte am Dienstag im Ö1-"Morgenjournal", Schmied solle im Parlament "offenlegen, was damals passiert ist". Die Ministerin werde dies nach eigenen Angaben nicht tun.

Kaltenegger steht auf dem Standpunkt, die "Ministerin soll sich endlich auch dem Parlament gegenüber erklären. Das wäre nur recht und billig". Der ÖVP-Generalsekretär will, dass Schmied sowohl offenlegt, wie in der Bank "die entsprechenden Entscheidungen zustande gekommen sind", auch über Schmieds Bonifikationen will er Bescheid wissen.

Schmied dagegen hielt ein weiteres mal fest: "Ich habe mir nichts vorzuwerfen." Während ihrer Vorstandstätigkeit von Mitte 2004 bis Jänner 2007 sei in bonitätsmäßig einwandfreie Papiere investiert worden. Die Offenlegung wolle sie "sicher nicht". Schließlich seien alle Geschäfte von einem Wirtschaftsprüfer überprüft worden. Lediglich wenn es eine neue gesetzliche Grundlage gäbe, die eine Offenlegung für alle Banken vorsähe, die öffentliche Hilfe in Anspruch genommen haben, wäre dies aus Schmieds Sicht denkbar.

Vizekanzler Pröll sieht weiter Erklärungsbedarf. Eine Kampagne seiner Partei gegen Schmied stellte er am Dienstag in Abrede. Bundeskanzler Faymann stellte sich erneut hinter die Ex-Bankerin.

Die FPÖ will unterdessen die Ermittlungen rund um die Spekulationsgeschäfte der notverstaatlichten Kommunalkredit-Bank in den Untersuchungsausschuss einbeziehen.

Fehler im Artikel gefunden? Jetzt melden.