EU gibt eingefrorene Bulgarien-Hilfe teilweise frei

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Die EU-Kommission lässt einen Teil der im Sommer 2008 eingefrorenen Gelder noch aus dem Vorbeitrittsprogramm Phare wieder an Sofia fließen. Es handelt sich um eine Summe von rund 340 Mio. Euro.

Konkret wird Bulgarien die Möglichkeit eingeräumt, die Förderungen für Projekte aus eigener Tasche zu zahlen, wo kein Verdacht auf Veruntreuung vorliegt. Es handelt sich um Verträge, die vor Juli 2008 abgeschlossen wurden, als die EU die Förderung aus dem EU-Programm für Verwaltungsaufbau und Infrastruktur Phare eingefroren hatte.

Die Gelder könnten spätestens bis Jahresende abgerufen werden, sagte Djankow. Die ausgezahlten Summen würden Bulgarien 2010 nach einer eingehenden Prüfung von der EU-Kommission zurückerstattet.

Im Schreiben der EU-Kommission an Finanzminister Djankow werde ausdrücklich betont, dass die Probleme in Bulgarien weiterhin ungelöst bleiben, die zum Einfrieren führten. So werde auf mangelnde Verwaltungskapazitäten hingewiesen. Die Entscheidung der Kommission in Brüssel kommt eine Woche, nachdem der Europäische Rechnungshof seinen Bericht zum Haushaltsjahr 2008 veröffentlicht hat. Darin wird Bulgarien neben Rumänien als Negativbeispiel zitiert.

Im Juli 2008 hatte die Europäische Kommission beschlossen, insgesamt 800 Mio. Euro aus mehreren EU-Fonds für Bulgarien wegen massiven Korruptionsverdachts einzufrieren. So sollen in Bulgarien Begünstigte einheitliche Flächenzahlungen für Grünflächen erhalten haben, obwohl sie auf diesen Flächen nichts erzeugten und nicht einmal für deren Erhaltung sorgten. Es war das erste Mal, dass sich die Kommission zu dieser drastischen Maßnahme gegen ein Mitgliedsland entschloss.

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