Mazedonien: Reformtempo lässt zu wünschen übrig

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Das Reformtempo in Mazedonien lässt in den vergangenen Monaten nach Ansicht der EU zu wünschen übrig. Unter Berufung auf diplomatische Quellen in Brüssel berichtete der private TV-Sender A-1 am Montagabend gar, dass die EU-Kommission, die im Oktober die Aufnahme der Beitrittsgespräche mit dem Balkanland empfohlen hatte, die Entscheidung rückgängig machen könnte, sollte es keine Besserung geben.

Die Bemerkungen Brüssels beziehen sich laut dem Sender vor allem auf die Bekämpfung der Korruption, bzw. die Umsetzung der vorhandenen Gesetze, ferner die Reform der öffentlichen Verwaltung, die Medienfreiheit, aber auch die Behebung der Mängel in einigen kürzlich erlassenen Gesetzen wie dem Antidiskriminierungsgesetz, das die "Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung" entgegen den EU-Forderungen nicht explizit verbietet. Brüssel habe den Eindruck, dass sich Mazedonien "von der europäischen Agenda entfernt" habe, berichtete der TV-Sender.

Für große Aufregung in den Oppositionsreihen sorgte unterdessen eine Äußerung des Außenministers Antonio Milososki. Der mazedonische Chefdiplomat meinte am Wochenende, dass der EU-Ratsvorsitz Ungarns und Polens 2011 eine gute Gelegenheit für die Aufnahme der Beitrittsgespräche sein würde. Von der Opposition wurde die Äußerung des Außenministers als "entmutigend" kritisiert.

Skopje hoffte nach der Empfehlung der EU-Kommission zuletzt, den Termin für die Aufnahme der Beitrittsgespräche noch unter dem derzeitigen, bis Juni amtierenden spanischen EU-Ratsvorsitz erhalten zu können.

Eine Voraussetzung dafür wäre allerdings die Lösung des langjährigen Namensstreites mit Griechenland bis Juni. In diesem Bereich gab es bis zuletzt offenbar keine Bewegung. Mazedonien hat seit Ende 2005 den Status eines EU-Beitrittskandidaten.

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