Russland auch 2010 mit hohem Etat-Defizit

2010 wird der Fehlbetrag von 3,186 Billionen Rubel (71,4 Mrd. Euro) 7,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) ausmachen, wie die Agentur Interfax meldete. Ein höheres Defizit würde die volkswirtschaftliche Stabilität im Land gefährden, erklärte Regierungschef Wladimir Putin. Nach Regierungsschätzungen macht der Fehlbetrag im laufenden Jahr voraussichtlich 9,2 Prozent des BIP aus.

In den Folgejahren soll das Defizit auf 4,3 Prozent (2011) und 3,0 Prozent (2012) des BIP schrumpfen. Im März hatte die Regierung infolge der dramatischen Einnahmeverluste aus dem Energiegeschäft erstmals seit zehn Jahren einen stark defizitären Nachtragshaushalt verabschiedet.

2010 soll das Defizit den Angaben zufolge hauptsächlich aus den Währungsreserven gedeckt werden - mit rund 400 Milliarden US-Dollar (285 Mrd. Euro) weiterhin weltweit die drittgrößten. 2011 dürfte die Regierung nach eigenen Angaben nicht mehr ohne Fremdkapital auskommen und müsste sich erstmals seit 1998 Geld auf dem Außenmarkt leihen.

Im kommenden Jahr sollen vor allem die Ausgaben für Investmentprogramme, Straßenbau, Kultur und Gesundheitswesen gekürzt werden. Der Haushaltsentwurf muss noch mehrere Lesungen in der russischen Staatsduma passieren und vom Föderationsrat gebilligt werden.