Spindelegger beim EU-Außenminister in Brüssel

Spindelegger warnt vor Dominanz großer Länder

Außenminister Michael Spindelegger (V) hat vor einer Dominanz der großen Staaten in der künftigen Außenpolitik der EU gewarnt, die nach dem Lissabon-Reformvertrag auch über einen "Europäischen Auswärtigen Dienst" verfügen soll.

Es sei entscheidend, wie sich die kleineren und mittleren Staaten aufstellten, um sicherzustellen, "wie unsere gemeinsamen Interessen besser durchgesetzt werden", sagte Spindelegger vor Beratungen der EU-Außenminister am 5.9. in Stockholm.

Auf die Frage, ob er fürchte, dass die Interessen kleinerer Staaten beim europäischen auswärtigen Dienst vernachlässigt werden könnten, sagte der Außenminister: "Das ist durchaus eine potenzielle Gefahr, die so nicht eintreten muss. Darum ist es besser, rechtzeitig vorzusorgen und auch auf den Tisch zu legen, was man selber will, wie man mitreden kann, wie man auch eigene Leute aus dem diplomatischen Dienst in Führungspositionen bringen kann."

Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik

Die schwedische EU-Ratspräsidentschaft plant eine umfassende Aussprache der Außenminister zur künftigen Rolle der EU in der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP). Klarheit darüber, wer den Posten des künftigen Hohen Repräsentanten der EU-Außenpolitik übernimmt, erwartet sich Spindelegger von der Diskussion in Stockholm noch nicht.

Zuerst müsse die Abstimmung über EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso im Europaparlament geklärt sein, für den Hohen Beauftragten sei zudem der Lissabon-Reformvertrag eine Voraussetzung. Ob der Vertrag in Kraft tritt, wird sich erst nach einem für 2.10. vorgesehenen zweiten Referendum in Irland zeigen.

Der schwedische Außenminister Carl Bildt "wäre sicher geeignet für diese Position" des EU-Beauftragten, sagte Spindelegger zu entsprechenden Medienspekulationen, wonach der schwedische Konservative an dem Posten Interesse haben soll. Bildt sei "ein hervorragender Außenminister und ein guter Ratsvorsitzender".