Die Europäische Union muss nach Ansicht ihres neuen ständigen Ratspräsidenten Herman Van Rompuy erhebliche Anstrengungen für ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum nach der Krise unternehmen. Dafür seien enorme strukturelle Veränderungen notwendig.
"Wir brauchen wirtschaftliches Wachstum, dass sich auf zwei Prozent hinbewegt und nicht nur auf das, was uns jetzt vorausgesagt worden ist, nämlich von einem Prozent", sagte Van Rompuy am 13. Jänner vor einem Treffen mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin. Andernfalls könne die EU ihre sozialpolitischen Ziele nicht finanzieren. Ein Wachstum von zwei Prozent sei auch notwendig. damit sich Europa auch auf einer Ebene mit den anderen großen Wirtschafträumen der Welt bewege, sagte der Belgier.
Neue europäische Wirtschaftsstrategie
Schon beim nächsten informellen Treffen der Staats- und Regierungschefs der EU am 11. Februar werde es um eine neue europäische Wirtschaftsstrategie gehen. "Die kontroversen Ideen dafür sollten dann auf den Tisch gelegt werden", sagte er. Nach einer weiteren Diskussion beim Frühjahrsrat der EU sollten dann im Juni Beschlüsse gefasst werden, sagte Van Rompuy.
Spaniens Regierungschef Jose Luis Zapatero, der bis Juni als EU-Ratspräsident amtiert, hat eine europäische Wirtschaftsregierung und bindende Ziele bis 2020 vorgeschlagen, die notfalls mittels Sanktionen durchgesetzt werden sollen. Van Rompuy unterstützt dies. Zweites zentrales Thema für die EU bleibe der Kampf gegen den Klimawandel. Auch dies verlange von allen Ländern volles Engagement auf höchster Ebene.
