Da waren selbst erfahrene Meinungsforscher überrascht: Die Zustimmung der Österreicher zur EU-Mitgliedschaft ist so hoch wie nie. "Mit einer Zustimmungsquote von 66 % haben wir ein Allzeithoch", erläuterte Peter Ulram vom Fessel-GfK-Institut die neuesten EU-Umfragewerte.
"Wir haben es momentan mit Werten zu tun, wie wir sie zuletzt bei der EU-Volksabstimmung 1994 gesehen haben." Dieser Zweidrittel-Mehrheit stehen 32 % der 1.000 Befragten gegenüber, die die Entscheidung Österreichs, der EU beizutreten, als falsch einschätzen. Nur 2 % gaben dazu keine Meinung ab.
Zum Vergleich: Nach einem relativ hohen Zustimmungswert (61 versus 36 %, 3 % ohne Angabe) zur EU-Mitgliedschaft im Jahr 2006 - damals hatte Österreich den EU-Ratsvorsitz inne - sackte dieser im Zusammenhang mit der Anti-EU-Kampagne der "Kronen Zeitung" und dem "Offenen EU-Brief" von Alfred Gusenbauer und Werner Faymann an "Krone"-Herausgeber Hans Dichand Ende 2007 deutlich ab: Nur noch 54 % hielten die EU-Mitgliedschaft für richtig, 44 Prozent lehnten sie ab, 2 % äußerten keine Präferenz.
Krise verändert Einstellung
Einen positiven Trend verzeichnete Fessel-GfK dann erst wieder seit knapp einem Jahr, als die Tragweite der weltweiten Konjunkturkrise langsam aber sicher deutlich wurde. "Seit November 2008 verzeichneten wir eine deutliche Zunahme der positiven Einstellung zur EU-Mitgliedschaft", so Ulram. "Und seit vergangenem Mai ist der Trend ganz eindeutig, als sich schon 61 % für und nur 36 % gegen die Angehörigkeit unseres Landes zur Union aussprachen."
Die Frage "War der Beitritt Österreichs zur EU richtig oder falsch?" stellt Fessel-GfK mehrmals jährlich seit 1995. "Noch nie hatten wir eine so eindeutige Zustimmung", kommentierte Ulram die aktuellen Zahlen. "Das ist ein Allzeithoch, noch nie hatten wir so hohe Zustimmungswerte."
Drei große Faktorengruppen
"Der wichtigste Grund liegt eindeutig in der Wirtschaftskrise. Die Österreicher haben erkannt, dass die EU eine 'Schutzgemeinschaft' für kleine Staaten darstellt", analysierte Ulram. Zwar gebe es nach wie vor in Einzelfällen starke EU-Skepsis, doch "prinzipiell ist das frühere Meinungsbild der 'Splendid Isolation' überholt. Die Österreicher lieben die EU vielleicht nicht mehrheitlich, aber sie haben sie als sehr zweckmäßig erkannt."
Eine zweite Erklärung liegt für Ulram darin begründet, dass "lauwarme Positionen" nicht zielführend sind. "Deutliche Anti-EU-Stimmung verbreiten nur noch ganz bestimmte Gruppen und Medien, sie sind damit in einem recht beschränkten Umfang auch erfolgreich", kommentierte Ulram die Daten.
"Nach anfänglichen Schwankungen hat auf der anderen Seite die ÖVP eine ganz eindeutig positive EU-Linie eingenommen, die sich nun sehr bezahlt macht. Die SPÖ verhält sich hingegen sehr ruhig, Bundeskanzler Werner Faymann ist EU-politisch kaum noch in Erscheinung getreten. Die EU-freundlicheren SPÖ-Wähler bewegen sich daher wieder stärker in ihre ursprüngliche Richtung." Das Zurückfahren der kritischen EU-Positionen der SPÖ aus den Jahren 2007/08 - Stichworte "Krone"-Brief und Volksabstimmungen - wirke sich nun positiv für die EU-Akzeptanz aus.
Zum dritten meint Ulram, einen Erfolg der Politik des von Michael Spindelegger geleiteten Außenministeriums zu erkennen. Es habe sich gezeigt, dass "kleinräumige Informationskampagnen zu bestimmten konkreten Themen Wirkung haben", so der Fessel-GfK-Experte. "Man kann sagen, dass sich nur eine sehr prononcierte Politik bezahlt macht. Das haben wir auch zuletzt im Sommer bei der EU-Wahl beobachten können."
Weniger deutlich, aber dennoch eine ansteigende Tendenz verratend, waren die Antworten auf die Frage nach der Zufriedenheit der Österreicher mit der Politik der EU und ihrer Funktionalität: Während im Jahr 2007 42 % zufrieden und 58 % unzufrieden mit der Union waren, stieg dieser Wert im November 2009 an: Aktuell äußern sich - sehr ausgewogen - 49 % zufrieden und 48 % unzufrieden.
