Corona: Europarat sieht Demokratie durch Pandemie in Gefahr

Besorgniserregender Rückschritt

Corona: Europarat sieht Demokratie durch Pandemie in Gefahr

Die Generalsekretärin des Europarats, Marija Pejčinović Burić, hat vor bleibenden Rückschritten im Bereich der Demokratie durch die Coronakrise gewarnt. 

Zwar habe es viele der aktuellen Probleme schon vor der Krise gegeben, doch Antworten der Behörden auf die Pandemie hätten die Situation verschlimmert, hieß es in ihrem Jahresbericht vom Dienstag. "Die Gefahr ist, dass unsere demokratische Kultur sich nicht vollständig erholen wird", schrieb die Europaratsgeneralsekretärin.

Der Bericht untersucht unter anderem Entwicklungen mit Bezug auf die Unabhängigkeit der Justiz, politische Organe, demokratische Partizipation und Meinungsfreiheit in Europa. Pejčinović Burić verzeichnet darin eine Zunahme an teils gewaltsamen Protesten, geringere Wahlbeteiligungen, schrumpfendes Vertrauen in öffentliche Institutionen und mehr Einschränkungen der Meinungsfreiheit. Es gebe insgesamt einen klaren und besorgniserregenden Grad an Rückschritten, was die Demokratie betrifft - ein Bild der Demokratie in Not.

Der Europarat mit Sitz im französischen Straßburg setzt sich für den Schutz der Menschenrechte in seinen 47 Mitgliedstaaten, darunter Österreich, ein. Er ist kein Organ der Europäischen Union.



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