Stärkerer Fokus auf Eigenverantwortung, weniger Regeln, regionale Unterschiede: Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) lässt jetzt neue Regeln für Shopping oder Gasthaus-Besuche ausarbeiten.
Wien. Aufgrund der hohen Disziplin der Bevölkerung und den niedrigen Infektionszahlen lässt das Bundeskanzleramt Erleichterungen bei den bestehenden Corona-Regeln ausarbeiten, die zeitnah gelten sollen. Der Grundsatz soll dabei lauten: „Weniger Regeln, dafür mehr Eigenverantwortung und Hausverstand.“
Der Bundeskanzler wolle laut Regierungskreisen den Schwerpunkt im Kampf gegen das Virus mehr auf Eigenverantwortung der Menschen legen und gleichzeitig eine Reduktion und vor allem Vereinfachung der bestehenden Regeln im Bund. Darüber hinaus soll den Bundesländern die Möglichkeit eingeräumt werden, im Bedarfsfall die Regeln regionale zu verschärfen. Dies mache gerade deshalb Sinn, weil zum Beispiel heute sechs Bundesländer keine Neuinfektionen verzeichnen und einige Bundesländer zuletzt bereits schon über mehrere Tage keine weiteren Infektionen gemeldet haben.
Kanzler Kurz im Talk mit oe24.at: "Wir dürfen wegen Corona das Leben jedes Einzelnen nicht überregulieren. Es braucht mehr den Fokus auf Eigenverantwortung und Hausverstand. Es sind dort am wenigsten Regeln notwendig, wo auch die Ansteckungsgefahr am geringsten ist. Wir sind für wenige, aber dafür klare Regeln."
Zur Vereinfachung der Regeln finden diese Woche Gespräche zwischen Bundeskanzler, Vizekanzler, Gesundheitsminister und Innenminister statt. Für die Regionalisierungselemente erarbeiten die Landeshauptleute von Oberösterreich und Kärnten einen Vorschlag.
