Parlament

Nach positivem Fall in Klub

Fünf ÖVP-Abgeordnete in Corona-Selbstquarantäne

Nationalratspräsident sieht Zeitplan für U-Ausschuss nicht gefährdet.

Wien. Fünf Abgeordnete der ÖVP befinden sich in Selbstquarantäne und werden getestet, nachdem am Freitag ein positiver Corona-Fall in den Reihen des Klubs bekannt geworden ist. Das sagte Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) am Freitag in einer Online-Pressekonferenz nach der Plenarsitzung. Den Zeitplan für den Ibiza-Untersuchungsausschuss sieht Sobotka durch die Pandemie nicht gefährdet.

Der VP-Abgeordnete Johann Singer war am Freitag positiv getestet worden. Er war zwar weder am Freitag noch tags zuvor im Hohen Haus anwesend, jedoch bei der Sitzung vergangenen Sonntag. Eine Testung aller Abgeordneten direkt vor den Sitzungen ist laut Sobotka aufgrund fehlender Möglichkeiten nicht möglich. "Selbstverständlich ziehen wir es in Erwägung, wenn die nötigen Kapazitäten aufgebaut sind", sagte er aber.

Derzeit keine Nationalratssitzungen in Vorbereitung

Ohnehin sind laut Sobotka derzeit keine Nationalratssitzungen in Vorbereitung. Nun will die Präsidiale den Fahrplan des Parlaments besprechen. Noch immer rechnet der Nationalratspräsident damit, dass der U-Ausschuss seine Arbeit nach Ostern aufnehmen wird. Das Coronavirus wäre dann auch kein Grund, einer Zeugenladung nicht nachzukommen. Alles werde den Vorgaben der Gesundheitsbehörden entsprechen, betonte Sobotka.

Ausdrücklich lobte der Nationalratspräsident die Abgeordneten aller Parteien nach den vergangenen Plenartagen. So habe man am Freitag 40 Gesetze aufbereitet, diskutiert und beschlossen. Es sei notwendig gewesen, die Rechtsstaatlichkeit unter Beweis zu stellen, denn: "Alle Staatsgewalten müssen Verlässlichkeit haben, auch im Krisenmodus zu funktionieren."
 
Auch der Nationalratspräsident sieht aufgrund der aktuellen Zuwachsraten bei den Infektionen einen "Silberstreif am Horizont", betonte aber auch, dass die Krise noch lange nicht am Ende sei. Ein gutes Zeichen ist für Sobotka auch, "nicht mit dem erhobenen Zeigefinger zu agieren, sondern mit der helfenden Hand. Das ist das Markenzeichen Österreichs".


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