Die Regierung stellt den Plan zur Schul-Wiedereröffnung vor.
Wien. Die Regierung hat am Dienstag bei einer Pressekonferenz einen neuen Stichtag für die Gastronomie und Schulen bei der Rückkehr in die "neue Normalität" genannt. Ab 15. Mai sollen Lokale wieder bis 23.00 Uhr öffnen dürfen, der Schulbetrieb solle ebenso ab 15. Mai wieder stufenweise hochgefahren werden, nachdem mit 4. Mai die Vorbereitungen für Matura und Lehrabschlussprüfungen starten können.
Der Unterricht können nur etappenweise wieder aufgenommen werden, immerhin spreche man hier von über einer Million Schüler, sagte Kurz. Details soll Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) bekanntgeben. Bei den Kindergärten wiederum "sind keine Änderungen notwendig", sagte der Bundeskanzler. Dort gebe es bereits die Regelung, dass jene, die einen Betreuungsbedarf haben, die Kinder auch bringen können. Das werde "auch in Zukunft so bleiben".
Ebenfalls ab 15. Mai sollen Gottesdienste wieder möglich sein - unter Auflagen und Sicherheitsvorkehrungen, wie Kurz betonte. Kirchen und Religionsgemeinschaften seien jedenfalls nicht mit anderen Gruppen vergleichbar, betonte der Bundeskanzler. Mit der zuständigen Kultusministerin Susanne Raab (ÖVP) sollen die Regelungen ausgearbeitet werden, sodass künftig "ein Minimalbetrieb stattfinden kann". Im Öffentlichen Dienst soll es ab 15. Mai wieder Parteienverkehr geben.
"So viel Freiheit wie möglich, so viel Einschränkung wie notwendig"
Das Motto für die nächste Phase sei weiter klar. "So viel Freiheit wie möglich, so viel Einschränkung wie notwendig", betonte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) einmal mehr. Außerdem werde "die Eigenverantwortung immer wichtiger werden". Doch auch künftig solle es weiter Regeln geben. Die derzeit geltenden Ausgangsbeschränkungen sollen ab 1. Mai neu geregelt werden. Die Details dazu will die Regierung erst am kommenden Dienstag präsentieren.
Ausgeweitet wird auch die Öffnung, die ab 1. Mai gelten wird. Neben allen Geschäften sollen auch Dienstleistungen - wie die bereits angekündigten Friseure - aber auch Fußpflege und Maniküre wieder starten. Davon ausgenommen bleiben laut Kurz Dienstleistungen betreffend Freizeit, Gastronomie und Tourismus. Wichtig sei, dass "zu anderen Kunden der Abstand eingehalten wird" und ein Mund-Nasenschutz getragen wird. Insgesamt gebe es "gute Ansätze, wie das "bestmöglich erfüllt werden kann", etwa indem Termine vorab ausgemacht werden.
