Tourismusministerin Köstinger: "Nicht akzeptabel".
Im Bregenzerwald in Vorarlberg soll offenbar ein Hotel durch ein Vereinskonstrukt das Betretungsverbot für Hotelbetriebe zu umgehen versucht haben. Es seien bereits Anzeigen erfolgt und behördliche Ermittlungsverfahren eingeleitet worden, informierten am Donnerstagabend Tourismusministerin Elisabeth Köstinger und Innenminister Karl Nehammer (beide ÖVP). Man werde nicht zulassen, dass durch solche Methoden die Branche in Verruf gebracht werde, betonte Köstinger.
Beamte der örtlichen Polizei als auch der Finanzpolizei hätten in den vergangenen Wochen mehrere Kontrollen des Betriebs durchgeführt, hieß es. Gegen den Betreiber seien mittlerweile mehrere Verwaltungsstrafverfahren anhängig.
"Die Umgehung des Beherbergungsverbots über Vereinskonstruktionen ist nicht akzeptabel", unterstrich die Tourismusministerin. Die Verwaltungsstrafverfahren gegen den Betreiber könnten mit empfindlichen Strafen enden. "Niemand hat Verständnis dafür, wenn einzelne Unternehmer auf dem Rücken tausender anderer Betriebe die strengen Regeln des Lockdowns nicht einhalten wollen", stellte Nehammer fest. Die Exekutive ermittle in der Causa eng abgestimmt mit den Gesundheitsbehörden. Im Lockdown sind Übernachtungen in Hotels und anderen Beherbergungsbetrieben zu touristischen Zwecken untersagt.
