Nähe zur chinesischen Regierung macht EU, USA und einer Reihe von Staaten Sorgen
Wegen der Nähe zur chinesischen Regierung steht die Kurzvideo-App TikTok weltweit in der Kritik. Zahlreiche Staaten befürchten, dass die Volksrepublik persönliche Daten der Nutzer unter ihre Kontrolle bringen und die öffentliche Meinung manipulieren kann. Aus diesem Grund haben sie die Nutzung von TikTok verboten oder planen einen solchen Schritt. Nachfolgend eine Auswahl:
EUROPÄISCHE UNION
Beschäftigte der EU-Kommission dürfen TikTok auf dienstlichen Geräten nicht nutzen. Dies gelte auch für private Geräte, die bei der Kommission angemeldet seien. Die Maßnahme ziele darauf ab, die Kommission vor Cyber-Bedrohungen zu schützen.
USA
Mitarbeiter sämtlicher US-Bundesbehörden müssen die Video-App binnen 30 Tagen von ihren Diensthandys löschen. Zuvor hatten bereits das US-Repräsentantenhaus, das Weiße Haus und das Außenamt sowie die Ministerien für Verteidigung und Heimatschutz die Nutzung untersagt. Darüber hinaus ist ein Gesetz in Planung, das ein Verbot von TikTok auf sämtlichen Smartphones in den USA erlaubt.
Über die Hälfte der US-Bundesstaaten hat TikTok auf Diensthandys ebenfalls verboten. Zahlreiche Universitäten des Landes blockieren zudem den Zugang zur Videoplattform über ihre WLAN-Netze.
KANADA
Die kanadische Regierung verbannt TikTok wegen "inakzeptabler Risiken" von sämtlichen Diensthandys, obwohl es bislang keine konkreten Anhaltspunkte für den Abfluss von Daten gebe. Ministerpräsident Justin Trudeau schloss dennoch weitere Schritte gegen die App nicht aus.
DEUTSCHLAND
Bediensteten des Bundespresseamts ist die Nutzung von TikTok auf ihren dienstlichen Geräten untersagt. Einem Medienbericht zufolge prüfte das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) mögliche Risiken der App. Die Ergebnisse dieser Untersuchung wurden zunächst nicht öffentlich gemacht. Der Beauftragte für Datenschutz (BfDI), Ulrich Kelber, hat nach eigenen Aussagen bereits 2021 sämtlichen Bundesministerien und -behörden von einer Installation der App auf Diensthandys abgeraten.
INDIEN
Indien verbot bereits 2020 TikTok und Dutzende andere Apps chinesischer Firmen landesweit, als die Spannungen mit dem Nachbarstaat wegen des umstrittenen Grenzverlaufs in der Himalaya-Region wieder zugenommen hatten. Es begründete die Entscheidung mit Risiken für die nationale Sicherheit. Die Regierung in Peking sieht darin einen Verstoß gegen die Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) und fordert die Aufhebung des Banns.
TAIWAN
Der Inselstaat verbannte TikTok und einige andere chinesische Apps Ende 2022 von staatlichen Smartphones. Außerdem leitete die Regierung eine Untersuchung wegen mutmaßlicher illegaler Aktionen ein. Die Regierung in Peking betrachtet Taiwan als Teil des chinesischen Staatsgebiets.
AFGHANISTAN, PAKISTAN
In Afghanistan wird ein Verbot von TikTok und des Video-Kampfspiels PUBG des chinesischen Konzerns Tencent diskutiert. Den regierenden Taliban zufolge bringen diese Programme die Jugend des Landes "vom Weg ab".
Pakistans Regierung hat TikTok mindestens vier Mal vorübergehend verboten. Der bisher letzte Bann wegen angeblich unmoralischer und anstößiger Inhalte endete im November 2022.
