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China

Zwangsfilter kommt doch nicht

Wie berichtet besteht kein Installationszwang für den Internet-Filter

Die chinesische Regierung wird ihren angekündigten Plan, alle Computer mit einem Zwangsfilter für missliebige Internet-Inhalte auszustatten, doch nicht umsetzen. Ausschlaggebend waren die zahlreichen Proteste im ganzen Land. Ein Beamter des Ministeriums für Industrie und Informationstechnik sagte am Dienstag der Nachrichtenagentur AP, die Filtersoftware solle zwar mit jedem neu verkauften PC ausgeliefert werden. Eine Installation sei aber nicht verpflichtend (wir berichteten). Des Weiteren berichteten die staatlichen Medien, dass es jedem Computernutzer selbst überlassen bleibe, ob er die Filtersoftware verwenden wolle oder nicht.

Filter ermöglicht Überwachung der Nutzer
Der umstrittene Filter "Jugendbegleitung Grüner Damm" soll laut Regierungsangaben nur Gewaltdarstellungen und pornografische Inhalte blockieren. In ersten Tests berichteten chinesische PC-User aber, dass unter anderem auch Diskussionen über Homosexualität und die Meditationsgemeinschaft Falun Gong blockiert worden seien. Auch Fotos von Schweinen werden nach der Installation des Filters nicht mehr dargestellt, da die Software diese für die Darstellung von Nacktheit hielt.

Protest war erfolgreich
"Die Regierung reagiert eindeutig auf den öffentlichen Druck", sagte der Blogger und Schriftsteller Yang Hengjun. Die Internet-Provider in China blockieren auf Anordnung der Behörden regelmäßig bestimmte Webseiten. Der neue Internet-Filter hätte die Zensur aber auf die Festplatte der Privatanwender ausgeweitet



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