Der Grazer ÖVP-Bürgermeister Siegfried Nagl will die nächsten Gemeinderatswahlen für den 20. Jänner 2008 festlegen.
Wie Nagl am Montagabend im Steirischen Presseclub sagte, werde er den Mitbewerbern außerdem einen Kurzwahlkampf mit Selbstbeschränkung vorschlagen. Ziel der Grazer ÖVP sei es, stärker zu werden und die Mehrheit in der Stadtregierung zu stellen.
Bei Wahlschlappe Abschied
Würde die ÖVP, die 2003 auf 36,1
Prozent (1998: 23,2) gekommen war, nicht die stärkste Partei werden, werde
er aus der Politik ausscheiden, sagte der seit vier Jahren amtierende
Bürgermeister. Die Beschränkung des Wahlkampfs auf zwölf Tage und die
Limitierung des Werbemitteleinsatzes werde man sich jedenfalls selbst
verordnen und auch die anderen Parteien dazu einladen. Noch für die nächste
Periode sollen Einsparungen bei den Politikern Platz greifen, u.a. durch die
Einführung von nicht amtsführenden Stadträten.
Erste Bilanz
Über die zu Ende gehende Periode zieht Nagl eine
positive Bilanz. Obwohl er sich mitunter sowohl im Gemeinderat als auch in
der Stadtregierung einer Mehrheit aus SPÖ, Grünen und Kommunisten gegenüber
sah, sei "viel gelungen". Dennoch werde er nicht den Fehler der Volkspartei
bei den letzten Landtags- und Nationalratswahlen begehen und "nur schön
reden". Er stehe dazu und sei stolz darauf, Probleme zu thematisieren, die
andere unter den Teppich kehren wollten, wie etwa das Bettlerverbot. Es gehe
ihm darum, dass Bettelei im 21. Jahrhundert nicht als Arbeit anerkannt
werden dürfe - daher werde er weiter für ein Bettelverbot kämpfen,
wenngleich das Wahlkampfthema der ÖVP "Integration" heiße.
"Emotionaler Mensch"
Dass er, Nagl, mitunter durch
Formulierungen medial auffalle - z.B. zur Türkei oder zu Homosexuellen -,
sei darauf zurückzuführen, das er ein "emotionaler Mensch" sei. Er sei nun
einmal ein Quereinsteiger und kein klassischer Politiker, räume aber ein,
dass er dann und wann Worte stärker auf die Waagschale legen sollte.
Personell werde er, wenn es nach ihm gehe, mit seinem Team - die Stadträte Gerhard Rüsch, Werner Miedl und Detlev Eisel-Eiselsberg - in die Wahl ziehen, so Nagl. Dazu soll eine Frau kommen, die den neu zu erringenden Regierungssitz bekommen soll.
