Aufreger: Teils psychisch kranke Insassen der Justizanstalt Asten (bei Linz) gehen mehrmals im Jahr mit Ihren Betreuer*innen in einem Einkaufszentrum essen. Das steckt dahinter.
Häftlinge der oberösterreichischen Justizanstalt Asten seien wiederholt in ein umliegendes Einkaufszentrum gegangen und hätten dort Lokale besucht. Diesen Umstand prangerte Nationalratsabgeordneter Michael Schnedlitz (FPÖ) kürzlich öffentlich an und stellte eine parlamentarische Anfrage zur Aufklärung an Vizekanzler Werner Kogler (der als Karenzvertretung von Alma Zadić auftritt).
Sozialtraining für Häftlinge
Kogler verteidigt den Sachverhalt folgendermaßen: „Wesentliches Ziel des Straf- sowie des Maßnahmenvollzugs ist es, die Gefährlichkeit von Insassen bzw. Untergebrachten hintanzuhalten und sie in unsere Gesellschaft zu reintegrieren. Zu diesem Zweck erfolgen in der Justizanstalt Asten Sozialtrainings im Rahmen von Besuchen eines gastronomischen Betriebs“. Es ginge um die Erprobung der „Kulturfertigkeit“ Essen, so der Vizekanzler in der Beantwortung der parlamentarischen Anfrage.
32 Pizza-Ausflüge in zwei Jahren
Acht Mal haben Insassen der Justizanstalt Asten 2020 laut Kogler einen Gastronomiebetrieb besucht, im Jahr 2019 habe es sogar 24 Pizza-Termine gegeben. Kogler spricht von einem Erfolg des Programms: „Es kann […] bestätigt werden, dass in Form von Behandlungs- oder Zielvereinbarungen mit dem Anreiz eines solchen positiven Verstärkers Verhaltensänderungen und Therapiefortschritte erzielt wurden.“
Auch den Vorwurf des FPÖ-Abgeordneten, es handle sich bei den Pizza-Ausgängen um Belohnungen, weist er zurück: „Bei den genannten Maßnahmen handelt es sich nicht um Belohnungen, sondern um eine Form innerhalb eines weiten Spektrums möglicher und anerkannter Behandlungsmaßnahmen […].“
Häftlinge in den Öffis
Um zum Einkaufszentrum zu gelangen, haben die Insassen der Justizanstalt die öffentlichen Verkehrsmittel benutzt oder wären zu Fuß gegangen, vereinzelt seien Dienstautos der Anstalt verwendet worden. Negative Vorfälle habe es dabei jedoch nie gegeben, so Kogler. Die Rechnungen der konsumierten Speisen und Getränke wären laut dem Vizekanzler von den Insassen selbst bezahlt worden.
