Eine Reportage des deutschen Fernsehsenders RTL zeigt gewaltverherrlichende Aussagen von Mitgliedern der rechtsextremen Identitären Bewegung.
Das Magazin "Extra" berichtete am Dienstag auch über Verbindungen zur AfD. Der Beitrag enthält Szenen von einer Feier in Wien, bei der der Holocaust relativiert wird. "Es waren keine sechs Millionen Juden", behauptet eine Teilnehmerin. Den Mord an Jüdinnen und Juden bezeichnet sie als "geil". Auch ein "Srebrenica 2.0" wird gefordert.
Auf der Party der Identitären Bewegung in Wien: „Deutschland braucht ein Srebrenica 2.0“! Hört einfach selbst pic.twitter.com/DMJ51jtb91
— Muhammed Yüksek (@m_yueksek) August 27, 2024
Bei der bosnischen Stadt Srebrenica wurden bei einem Genozid im Juli 1995 über 8.000 Muslime ermordet. "Deutschland braucht ein Srebrenica 2.0", wünschte sich eine Frau. Ein anderer Teilnehmer sah 1995 wegen des Massakers als "gutes Jahr". Das Team von RTL soll über Monate undercover recherchiert haben. Dabei stieß es auf problematische Aussagen. Einige der beobachteten Personen stünden auch in Kontakt mit der rechten AfD.
Grünen zeigten sich schockiert
Die Grünen zeigten sich in einer Aussendung vom Mittwoch schockiert. "Die Identitären verpacken ihren Antisemitismus und Rassismus gerne in ein modernes Mäntelchen und versuchen ihre rechtsextreme, ja faschistische Haltung zu camouflieren. Hier zeigen sie ihr wahres Gesicht", wurde die gedenkpolitische Sprecherin Eva Blimlinger zitiert.
Verbindungen zwischen Identitären und FPÖ nannte sie "bedenklich und gefährlich". FPÖ-Chef Herbert Kickl hatte in der Vergangenheit keinen Grund zur Abgrenzung gesehen. Blimlinger forderte zudem: "Es wird Zeit, dass der Verfassungsschutz hier endlich konsequent einschreitet."
Edtstadler fordert von Kickl "sofortige und deutliche Distanzierung"
Ähnliche Töne schlug Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) in einer Aussendung an: "Die vom deutschen TV-Sender RTL veröffentlichten Recherchen zur Genozid- und Holocaust-Verherrlichung bei den Identitären sind widerwärtig und erschütternd. Hier muss die volle Härte des Rechtsstaats greifen." Von Kickl forderte die Ministerin ein "sofortige und deutliche Distanzierung".
Kritik übte auch die SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz. "Die engen Verbindungen zwischen der FPÖ und den Identitären sind schon lange nicht mehr von der Hand zu weisen", sagte sie. Schatz verwies auf den Anstieg rechtsextremer Straftaten im vergangenen Jahr und drängte auf die Umsetzung des nationalen Aktionsplans gegen Extremismus.
