Dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist, muss ein Mediziner erst lernen.
OÖ. Ein Niederösterreicher (62) hat sich am Dienstag im Landesgericht Linz wegen Beleidigung verantworten müssen, weil er Gesundheits- und Sozialminister Rudolf Anschober (Grüne) im Internet beschimpfte.
Wortlaut. Der 62-jährige Therapeut hatte am 22. Februar auf der öffentlichen Facebook-Seite des Linzer FPÖ-Stadtrats Michael Raml Rudolf Anschober einen „Volltrottel“ genannt. Das Posting lautete: „Einfach ein Volltrottel. Diese dekadente, arrogante Figur hat keinen blassen Schimmer, wie es dem Normalbürger geht.“
Beschuldigter erspart sich Vorstrafe dank Diversion
Bei seiner Verhandlung zeigte sich der Beschuldigte einsichtig und einigte sich mit dem Gericht auf eine Diversionszahlung in Höhe von 500 Euro. Er entgeht damit einem Eintrag ins Vorstrafenregister.
Strafrahmen. Bei dem Vorwurf handelte es sich um ein Vergehen nach Medien- und Strafgesetz. Im Falle eine Verurteilung wegen einer in einem Medium getätigten Beleidigung hätten bis zu drei Monate Haft oder eine Geldstrafe von bis zu 180 Tagessätzen drohen können. Anschober blieb der Verhandlung fern. (lae)
