Justizbeamter freigesprochen

"Merci-Gate" hinter Gittern

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Wegen Schokolade ist ein Justizwachebeamter angeklagt. Ist er einfach nur zu nett?

OÖ. Klingt nach einem mittleren Staatsstreich, was da die Staatsanwaltschaft einem Bezirksin­spektor der Justizwache zur Last legt. Laut Anklage soll er die Republik Österreich als dessen Organ „in ihrem Recht auf Kontrolle des Warenverkehrs von Gefangenen in Justizanstalten geschädigt und wissentlich missbraucht haben“.

Konkret: Der unbescholtene Beamte soll Amtsmissbrauch begangen haben, weil er fünf Energydrinks, vier Mars-Schokoriegel und vier Milka-Schokoladen in die JA mitbrachte und Gefangenen übergab. Umgekehrt soll er als Dank von einem Insassen bei dessen Entlassung eine Packung Merci-Schokolade angenommen haben.

Der Prozess wurde für neun Stunden anberaumt, drei aktive und Ex-Gefangene waren mitangeklagt, sieben Zeugen geladen.

In Wirklichkeit zeigt die Zeugenliste, worum es geht. Andere Wache­beamte haben ihren Kollegen angeschwärzt. Dessen Umgang mit Gefangenen sei zu freundlich.

Der Witzprozess des Jahres endete mit einem Freispruch für den Justizbeamten, der von Susanne Kurtev von der Kanzlei Nik Rast vertreten wurde.

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