Insgesamt fielen durch Demos und Protestaktionen gegen die Corona-Maßnahmen Kosten in der Höhe von mehr als 18 Millionen Euro an.
Kaum ein Wochenende verging im vergangenen Jahr, an dem in Österreich keine Demo gegen die Corona-Politik stattfand. Der daraus resultierende Aufwand für die Polizei war dementsprechend hoch: Straßen mussten immer wieder gesperrt werden, die Demo-Züge von Beamten mit Spezialausrüstung begleitet werden. Helikopter waren im Einsatz. Die Bilanz: Insgesamt leistete die Polizei wegen Corona-Demos im Jahr 2021 570.000 Einsatzstunden. Kostenpunkt: Mehr als 18 Millionen Euro.
Mehr als 380 Personen sind laut Innenministerium festgenommen worden. "Die Verharmlosung des Holocaust, wie durch das Tragen von gelben Judensternen mit der Aufschrift 'ungeimpft' und die damit verbundene Täter-Opfer-Umkehr" einiger Teilnehmer verurteilte Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) als Verhöhnung der Opfer und ihrer Nachkommen und als Ausdruck einer antidemokratischen Haltung.
Das ist die Polizei-Bilanz im Hinblick auf Corona-Demos im Jahr 2021:
- Mehr als 570.000 Einsatzstunden wurden geleistet
- Bedeutet Kosten von mehr 18 Millionen Euro im Jahr 2021
- Dabei wurden etwa 19.000 Verwaltungsanzeigen erstattet
- Dabei wurden mehr als 500 Strafanzeigen (zB Widerstand gegen die Staatsgewalt, Verbotsgesetz, Körperverletzung) erstattet
- Zahl der Verurteilungen muss bei der Justiz erfragt werden
- Mehr als 200 Personen wurden wegen Übertretungen nach dem Verwaltungsstrafgesetz festgenommen
- Mehr als 180 Personen wurden nach den Bestimmungen der Strafprozessordnung festgenommen
- Gesamt wurden mehr als 380 Personen festgenommen
- 39 Polizistinnen und Polizisten wurden bei Corona Maßnahmengegner Demos verletzt
Auch die Demonstrationen des ersten Wochenendes im neuen Jahr 2022 blieben nicht ohne derartige Vorfälle. Insgesamt wurden 32 Demos in verschiedenen Städten angezeigt. Dabei wurden mehr als 280 Verwaltungsanzeigen - vorwiegend ging es um das Maskentragen - erstattet, es gab eine Strafanzeige und eine Festnahme nach der Strafprozessordnung. Vier Beamte wurden verletzt, darunter eine Polizistin, der in Graz mit einem Megafon auf den Kopf geschlagen wurde.
"Fast 570.000 Einsatzstunden bei den Demonstrationen der Corona-Maßnahmen-Kritiker machen deutlich, wie herausfordernd das vergangene Jahr für die Polizei war. Die Polizistinnen und Polizisten haben unter schwierigen Bedingungen herausragende Arbeit geleistet", lobte Karner die Polizei, "die unterschiedlichen Teilnehmer - Familien mit Kindern, neben Rechtsextremen und Fußballhooligans - erforderten ein konsequentes Einschreiten mit Augenmaß und Fingerspitzengefühl."
