Grazer FPÖ-Politiker (r) auf Skinhead-Treff

Einschlägig

Steirischer Politiker bei Neonazi-Fest

Vorwurf der Wiederbetätigung. Fahnder: „Triebfeder der Szene“.

Einem mittlerweile ausgeschlossenen FPÖ-Politiker aus dem Mariazellerland blüht ein Prozess wegen Wiederbetätigung. Der Steirer hatte sich in Skinhead-Montur (Bild oben, r.) ablichten lassen und war bei einem Neonazi-Konzert aufgefallen. Entsprechende Ermittlungen der Polizei sind mittlerweile abgeschlossen. Fazit: „Verdacht auf Verstoß gegen das Verbotsgesetz“. Der Ball liegt freilich bei der Staatsanwaltschaft Leoben.

Gestern wurden von Sprecher Walter Plöbst weitere Erhebungen in der Causa bestätigt. Es gilt die Unschuldsvermutung.

„Triebfeder“
In Polizeikreisen wird der ehemalige Freiheitliche als „Triebfeder“ der lokalen rechten Szene bezeichnet. Bereits 2007 und 2008 hätte es Anlass zu Erhebungen gegeben. Als die Grünen heuer kurz vor den Gemeinderatswahlen ein Facebook-Bild publik machten, auf dem der Obersteirer ein "Skinhead Steiermark"-T-Shirt trägt, bekam der Fall neue Brisanz. Die Polizei fand heraus, dass der Betroffene ein „einschlägiges Treffen“ veranstalten wollte.

Im Visier der Ermittler war außerdem ein Mariazeller Lokal: Dort sind Fotos mit Gästen in Neonazi-Posen gemacht worden. Die Wirtsleute konnten aber nachweisen, dass sie am besagten Abend nicht dabei waren. Eine Deutsche hatte zum privaten Geburtstagsfest geladen.

Ob gegen den Politiker bzw. andere Personen Anklage erhoben wird, soll bis Jahresende feststehen.



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