Jetzt läuft schon Poker um Neuwahl

Wien. So mancher Grüne sieht sich zurück in die Ära Anschober versetzt, als der damalige Gesundheitsminister nach einen Umfrage-Höhenflug wurde von der ÖVP gezielt ins Visier genommen wurde. Nach Monaten der Sticheleien gab er auf.

Im Visier. Nun, Wolfgang Mückstein ist zwar nicht so beliebt wie Anschober – und politisch unbedarfter: So wirft ihm die ÖVP zu Recht vor, unab­gesprochen mit Plänen öffentlich vorzupreschen – was etwa Elisabeth Köstinger zur Weißglut brachte. Ins Visier der ÖVP ist Mückstein aber ebenfalls geraten: Sein Plan eines Nacht-Lockdowns widerspricht der „Kurz-Doktrin“, wonach die „Pandemie für Geimpfte vorbei ist“. Zudem wird im Parlament gemutmaßt, Kurz destabilisiere die Regierung gezielt, um selbst irgendwie ins Kanzleramt zurückzukommen.

Serienattacken. Wie auch immer: Die Serien-Angriffe seiner Getreuen gegen Mückstein sind kein Zufall: Am Sonntag leitete Kurz eine fraktionelle türkise Vorbesprechung, bei der man das Nein zum Lockdown für alle festzurrte. Mückstein wurde mit seinem Vorstoß beim LH-Gipfel von Schallenberg ignoriert – und danach attackiert.

Doch was ist das Ziel der Strategie? Dass die Grünen das Handtuch werfen? Was dann? Neuwahlen in der Pandemie wären eine riskante Variante – ÖVP-Landesfürsten wollen sie (noch) nicht. Doch wie die Koalition so weiterarbeiten soll, ist für alle schwer vorstellbar.

Doch Neuwahl? Politik-Enfant-terrible Rudi Fußi tweetete gestern, Kurz drohe den Grünen bereits mit Neuwahl, sollten die weiter auf dem Lockdown bestehen. Zumindest gestern wurde das entschieden dementiert...