Frauenministerin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP) findet im ÖSTERREICH-Interview deutliche Worte.
ÖSTERREICH: Was haben Sie sich gedacht, als Sie den Tweet von Efgani Dönmez, damals noch ÖVP-Abgeordneter, gesehen haben?
Juliane Bogner-Strauß: Dass es wirklich eine Entgleisung ist, die es einfach nicht geben darf. Ich kann nicht nachvollziehen, warum sich manche noch solche Ausrutscher erlauben.
ÖSTERREICH: Er wurde ausgeschlossen. Soll er auch sein Mandat zurücklegen?
Bogner-Strauß: Wir als Partei haben die Konsequenzen gezogen. Man muss auch ganz klar dazusagen, das ist nicht der einzige Fall. Schauen wir uns Peter Pilz an. Wenn man in einer politischen Funktion ist, dann hat man Vorbildwirkung, und dessen muss man sich schon bewusst sein. Ganz ehrlich: Sowohl Pilz als auch Dönmez sollten über Konsequenzen nachdenken.
ÖSTERREICH: Braucht es hier einen Verhaltenskodex für Parlamentarier?
Bogner-Strauß: Man braucht nicht für alles einen Kodex oder ein Verbot. Ich finde, man muss sich einfach dementsprechend verhalten. Als Frauenministerin erwarte ich mir, dass solche Dinge einfach nicht gesagt werden.
ÖSTERREICH: Braucht es für Opfer von Sexismus im Netz rechtliche Instrumente, um sich zu wehren – siehe Fall Maurer?
Bogner-Strauß: Wir werden uns das in der Strafrechts-Taskforce ganz genau ansehen, ob hier eine Verschärfung notwendig ist oder nicht.
ÖSTERREICH: Gelingt Ihnen eine Einigung auch mit SPÖ-Ländern zur Kinderbetreuung?
Bogner-Strauß: Natürlich wollen wir hier eine Einigung, es geht hier nur mehr um technische Details. Ich bin überzeugt, dass die SPÖ-Länder jetzt auch mit der 15a-Vereinbarung zufrieden sind. Es ist wichtig, dass wir den Wertekatalog und das Kopftuchverbot implementieren. Peter Kaiser hat schon aufgezeigt, dass das Kopftuch kein Problem von seiner Seite ist.
ÖSTERREICH: Warum hat es nicht gleich dieses Dreiertreffen mit SP-Ländern gegeben?
Bogner-Strauß: Es war kurzfristig schon ein Telefonat mit Kaiser vereinbart, das wurde wieder abgesagt. Ich habe wirklich versucht, mit ihm zu reden.
