Boykott der Kärntner Ortstafelsitzung

Landtagssitzung

Boykott der Kärntner Ortstafelsitzung

Der Kärntner Landtag ist am Mittwoch Schauplatz einer der ungewöhnlichsten Sitzungen in der Geschichte des österreichischen Parlamentarismus.

Gleich drei Parteien - SPÖ, ÖVP und Grüne - boykottieren eine vom BZÖ beantragte und ordnungsgemäß einberufene Sondersitzung zum Thema Ortstafeln. Das BZÖ spricht von einem schweren Schlag gegen die Demokratie, die anderen Parteien sehen in der Sitzung eine reine "Politshow" der Haider-Partei.

Das BZÖ wollte in der Sondersitzung einen Dringlichkeitsantrag zum Thema Minderheitenzählung behandeln. Die Landesregierung sollte aufgefordert werden, die Bundesregierung zu einer geheimen Erhebung der Muttersprache als Basis für eine Lösung der Ortstafelfrage zu veranlassen. Auf Grund des Parteienboykotts werden jetzt die verbleibenden 15 BZÖ-Abgeordneten und ein FPÖ-Mandatar in der Aktuellen Stunde das Thema erörtern, danach wird die Sitzung wegen Beschlussunfähigkeit geschlossen.

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