Politik-Insider

Falls Türkis-Grün platzt: Der Plan B von Kurz

ÖVP und Grüne wollen am Freitag entscheiden, ob Koalitionstalks weitergehen.

Eigentlich geben sich beide Seiten ja optimistisch, was die türkis-grünen Regierungsverhandlungen angeht. Fix ist freilich noch nichts. In den türkis-grünen Untergruppen gab es teils wenig bis gar keine Überschneidungen in einzelnen entscheidenden Themen.

Video zum Thema: Kurz sieht „entscheidende Phase“

Diese Woche werden nun die Chefverhandler - neben Sebastian Kurz und Werner Kogler auch Gernot Blümel, Stefan Steiner, Elisabeth Köstinger, Margarete Schramböck, Leonore Gewessler, Birgit Hebein, Rudi Anschober und Josef Meichenitsch -versuchen, die Ampeln von Rot auf Grün zu stellen.

Die kommenden Tage sind für beide Seiten für Dauerverhandlungen reserviert.

Bis Freitag will man dann Klarheit, ob weitere Verhandlungen doch einen Durchbruch bringen können oder eben nicht.

Sollten die Gespräche -der Druck auf Kurz und Kogler ist hoch, eine Koalition zustande zu bringen -doch scheitern, würde die ÖVP auf Plan B setzen.

SPÖ und FPÖ stehen beide für Verhandlungen bereit

Drehbuch. Grundsätzlich haben die Roten von Anfang an erklärt, dass sie für Regierungsverhandlungen mit der ÖVP bereit wären. In der ÖVP gibt es aber - nicht nur wegen der Dauerstreitigkeiten innerhalb der SPÖ - große Bedenken, zur alten "großen" Koalitionsform zurückzukehren. Das wissen auch viele Rote, die mutmaßen, dass "Kurz ohnehin Türkis-Blau plant".

Die FPÖ hatte zwar angekündigt, dass sie in Opposition gehen würde, wolle aber in Wirklichkeit wieder in eine Regierung ziehen. In der ÖVP warnen den VP-Chef viele, dieses "Experiment erneut einzugehen, das wäre sehr gefährlich".

Daher bliebe als realistische Variante wohl eine Minderheitsregierung über.

In diesem Fall würde Kurz wohl einige Pakete mit den Grünen, andere -also Migrationspolitik -mit den Blauen vereinbaren.

Sollte Kurz eine Mehrheit im Parlament haben, die zumindest garantiert keinen Misstrauensantrag gegen dieses Kabinett unterstützt, würde Bundespräsident Alexander Van der Bellen sich dem nicht verwehren. Derzeit hofft er wohl wie ÖVP und Grüne, dass doch Türkis-Grün klappt.

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