Diese Videos könnten Sie auch interessieren
Wiederholen

Jetzt fix!

Grüne einstimmig für Verhandlungen mit der ÖVP

Grüner Bundesvorstand stimmte einstimmig für Regierungs-Verhandlungen mit der ÖVP. "Unsere Hand zur ÖVP ist damit ausgestreckt", so Kogler.
Die Grünen sind zu konkreten Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP bereit. Der erweiterte Bundesvorstand (EBV) hat dies am Sonntagnachmittag einstimmig beschlossen, berichtete Bundessprecher Werner Kogler danach in einer Pressekonferenz.

Dies sei auf seinen Vorschlag erfolgt, sagte Kogler. Er sprach vom Versuch, Gräben zuzuschütten. "Unsere Hand zur ÖVP ist damit ausgestreckt", so der Bundessprecher: "Wie das ausgeht wissen wir nicht."


 
 
Grünen-Bundessprecher Werner Kogler sprach angesichts der Verhandlungen über eine erste türkis-grüne Koalition im Bund von"Pionierarbeit": "Jetzt ist das natürlich ein Wagnis, aber wir wollen diesen Schritt wagen."

Kogler machte dabei aber auch klar, dass seine Partei nicht zögern würde, vom Tisch aufzustehen, wenn es Versuche geben würde, schwarz-blaue Politik mit grünem Mascherl zu machen. Dies sei 2003 so gewesen und er dabei gewesen. Gleichzeitig betonte Kogler aber, dass eine allfällige Zusammenarbeit viele Kompromisse erfordern werde. Diese dürften dann nicht denunziert werden.
 
 
Video zum Thema: Kogler im Interview
Diese Videos könnten Sie auch interessieren
Wiederholen
 

Vereinbarung von Ökologie und Ökonomie


Denn es mache einen Unterschied, ob eine Mitte-Rechts-Partei (wie die ÖVP) mit einer rechtsrechten Partei (wie der FPÖ) oder mit denen Grünen koaliere. Zweiterer Fall würde ein ganze anderes Bild Österreichs auch in Europa ergeben. Mit den Grünen würde auch eine pro-europäische Orientierung hierzulande sicher gestellt.

Zu den wichtigen Punkten einer allfälligen Regierung zählt für den Bundessprecher die Vereinbarung von Ökologie und Ökonomie. Österreich könnte zu den Vorreitern im Klimaschutz werden. Zudem könnten Schritte gegen die Kinderarmut und ein Informationsfreiheitsgesetz auf den Weg gebracht werden.
 

"Wollen Gräben überwinden"

Kogler erinnerte daran, dass schon seit dem Bundespräsidenten-Wahlkampf Gräben aufgerissen worden und noch immer nicht ganz zu seien: "Wir wollen einen Beitrag leisten diese Gräben zu überwinden." Daher schaue man nun, ob es sich ausgehe. Freilich schließt Kogler eine Neuauflage von Türkis-Blau weiter nicht aus.

Über kritische Stimmen im EBV wollte Kogler nicht viel sagen. Er sei selbst eine kritische Stimmen. Rote Linien seien ihm von seinen Parteifreunden nicht vorgegeben worden. Über die Verteilung der Ministerien habe man bei den Sondierungen mit der ÖVP noch gar nicht gesprochen, dementierte er erneut entsprechende mediale Spekulationen.

Verhandlungsteam am Dienstag

Ein Verhandlungsteam der Grünen wird es vermutlich erst am Dienstag geben. Davor muss ja noch (am Montag) die ÖVP grünes Licht für Koalitionsverhandlungen geben.

Wie lange die Verhandlungen dauern, darüber wollte der Grüne Bundessprecher nicht spekulieren. So schnell wie möglich, aber so lange als notwendig würden die Gespräche dauern. Denn die Verhandlungen hätten einen offenen Ausgang, man arbeite jedoch auf einen erfolgreichen Abschluss hin: "Das kann seine Zeit brauchen."
 

 

 

Video zum Thema: Westhoff (ORF): "Gutes Ergebnis der Sondierungsgespräche"
 
Alle Infos rund um den erweiterten Bundesvorstand der Grünen gibt es auch LIVE auf oe24.TV.
 

 17:46

Maurer: "Es war eine konstruktive Sitzung"

Sigrid Maurer bezeichnete den heutigen erweiterten Bundesvorstand als "konstruktive Sitzung". Eine kontroverse Diskussion habe es nicht gegeben, aber es wurden auch kritische Argumente ausdiskutiert.

 17:42

Statement von Sebastian Kurz am Montag um 10 Uhr

Am Montag um 10 Uhr wird dann ÖVP-Chef Sebastian Kurz bekanntgeben, ob auch die Volkspartei mit den Grünen Verhandlungen starten will.

 17:29

Am Ende wird noch einmal abgestimmt

Sollten sich Grüne und ÖVP auf ein Regierungsprogramm einigen, wird am Ende noch einmal im Bundeskongress über das Paket abgestimmt.

 17:24

Leicht wird es nicht werden

Dass solche Verhandlungen auch viel Kompromisse brauchen, ist auch Werner Kogler klar. Und auch Sigi Maurer schreibt auf Twitter, dass es kein leichter Weg werden wird,

 17:22

Verhandlungsteam bis Dienstag

Bis Dienstag werden die Grünen ein Verhandlungsteam bekanntgeben. Rote Linien wurden bisher keine definiert, so Kogler.

 17:15

"Man muss sich auch die Alternativen ansehen. Türkis-Blau?"

Kogler verweist darauf, dass er auch Türkis-Blau wieder verhindern wolle. "Dieses Land würde unter Türkis-Grün ganz anders ausschauen, als unter Türkis-Blau? Und war es nicht immer so, dass die ganz überraschenden Geschehnisse oft Geschichte geschrieben haben?"

 17:12

Kogler setzte bereits thematische Schwerpunkte

Besonders die Bekämpfung der Kinderarmut, sowie die Gleichstellung der Geschlechter stehen auf der Grünen Agenda ganz weit oben.

 17:10

"Wie das ausgeht, wissen wir nicht"

Kogler betont aus, dass es nicht zwangsläufig in einer Regierung enden muss. Allerdings will er auch beweisen, dass es möglich ist, Ökonomie und Ökologie unter einen Hut zu bekommen.

 17:10

 17:09

"Unsere Hand ist in Richtung ÖVP ausgestreckt"

Kogler richtet sich an die Volkspartei. Morgen wird die ÖVP ihre Entscheidung bekannt geben.

 17:03

+++ Einstimmiger Beschluss: Grüne verhandeln mit der ÖVP +++

Das gab Kogler jetzt bekannt und betont, dass der Beschluss einstimmig erfolgt ist.

 17:03

JETZT geht's los!

Werner Kogler ist da!

 17:00

Warten auf Kogler

Es ist unruhig im Presseclub Concordia. Alles wartet auf Werner Kogler.

 16:53

Wie hoch ist die grüne Zustimmung?

Dass sich die Grünen für Verhandlungen mit der ÖVP entschieden haben, ist mittlerweile so gut wie sicher. Allerdings stellt sich nun die spannende Frage wie hoch denn die Zustimmung dafür innerhalb des Bundesparteivorsands war.

Kogler werde definitiv eine Prozentzahl nennen, heißt es.

 16:51

Pressestatement auf 17.01 Uhr verschoben

Das Statement des Parteichefs Werner Kogler verspätet sich. Er wird laut Informationen um 17.01 Uhr vor die Presse treten.

 16:48

Kogler stellt sich Fragen

Zum ersten Mal wird sich Kogler seit Beginn der Sondierungen ausführlichen Fragen zu den Gesprächen mit der ÖVP treffen. In den letzten Wochen wurde meist geschwiegen. Beide Parteien pochten auf strikte Message-Control und ließen sich nicht in die Karten schauen.

 16:43

+++ Grüne wohl für Verhandlungen mit ÖVP +++

"Wir sind sehr positiv", heißt es von einem grünen Sitzungsteilnehmer. Dies deutet auf Verhandlungen mit der ÖVP hin.

 16:41

One-Man-Show

In wenigen Minuten geht's los. Ein Mikrofon steht im Presseclub Concordia bereit. Werner Kogler wird also höchstwahrscheinlich alleine die Entscheidung seiner Partei verkünden. Ob die grünen Verhandler sich hinter ihren Parteichef versammeln, ist noch nicht klar.

 16:35

Entscheidung gefallen

 16:22

Koalition: Grüne bleiben Schweigegelübde treu

Die Grünen lassen nur noch ihren Chef reden. Nach Ende des Erweiterten Bundesvorstands, bei dem über die Aufnahme formaler Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP entschieden wurde, waren die Mitglieder des Gremiums zu keinen Stellungnahmen oder allenfalls zur Abgabe von Gemeinplätzen bereit.

Verwiesen wurde jeweils darauf, dass die Entscheidung von Bundessprecher Werner Kogler in der demnächst anberaumten Pressekonferenz kundgetan werde.

 16:03

Grüne Sitzung jetzt vorbei - Entscheidung in Kürze...

Rund 20 Minuten braucht Grünen-Chef Kogler von der Urania zu Fuß zum Presseclub Concordia. Um 16.45 Uhr wird er dort das Ergebnis des erweiterten Bundesparteivorstandes bekanntgeben.

 15:25

Pressekonferenz mit Ergebnis nicht vor 16:45 Uhr

Die Pressekonferenz der Grünen, in denen Bundessprecher Werner Kogler über die Entscheidung für oder gegen die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP berichten will, verzögert sich. Sie wird nicht um 16.00 Uhr, sondern frühestens um 16.45 Uhr stattfinden. Der erweiterte Bundesvorstand der Grünen dauerte am Nachmittag noch an.

bundesvorstand grüne kogler fiesel hebein gewessler zadic © APA/HERBERT PFARRHOFER

 14:00

Fiesel zum Generalsekretär gewählt

Zumindest einen Beschluss gibt es beim erweiterten Bundesvorstand der Grünen bereits: Der bisherige Wahlkampfleiter Thimo Fiesel wurde zum Generalsekretär der Partei gekürt. "Habe gerade designiert aus meinem Status gelöscht. Wurde vom erweiterten Bundesvorstand von @Gruene_Austria einstimmig als Generalsekretär bestätigt", twitterte er Sonntagnachmittag aus der Sitzung.

thimo fiesel © Grüne

Fiesel ist gebürtiger Deutscher aus Baden-Württemberg (geboren am 24. April 1983 in Eberhardzell) und fungierte seit 2016 als Landesgeschäftsführer der Tiroler Grünen. Bei der EU-Wahl und im gleich danach beginnenden Nationalrats-Wahlkampf organisierte Fiesel als Wahlkampfleiter die grüne Kampagne. Mit Ende Oktober wechselte der Vater dreier Kinder fix zur Grünen Bundespartei.

 13:03

Zwei Grünen-Politikerinnen fehlen heute bei der Sitzung

Zwei Grünen-Politikerinnen sind heute nicht zur erweiterten Vorstandssitzung gekommen. Daher tagen statt 29 heute nur 27 Grüne. Nicht dabei sind die EU-Abgordnete Monika Vana und die steirische Landtagsabgeordnete Lara Köck. Beide haben sich entschuldigt.

 13:00

Die Sitzordnung während der Sitzung

27 stimmberechtigte Grünen-Politiker nehmen derzeit an der Sitzung teil. Sie sitzen an U-förmigen Tischen. In der Mitte: Werner Kogler. Rechts von ihm sitzt die grüne Nationalratsabgeordnete Ewa Ernst-Dziedzic, die die Sitzung moderiert. Links von Kogler sitzt die Listen-Zweite Leonore Gewessler.

 12:57

Fällt der Beschluss heute einstimmig?

Aus dem Umfeld der Grünen hört man, dass der Beschluss für türkis-grüne Verhandlungen heute mit möglichst breiter Zustimmung fallen wird. Werner Kogler hofft auf einen einstimmigen Beschluss als Rückenwind für die Verhandlungen mit der ÖVP.

 12:39

Grüne Sitzung läuft bis kurz vor 16 Uhr

Seit 12.15 Uhr sitzt der erweiterte Bundesvorstand der Grünen jetzt zusammen. Kurz vor 16 uhr soll die Sitzung dann fertig sein. Für 16 Uhr ist eine Pressekonferenz mit Werner Kogler im Presseclub Concordia im 1. Bezirk in Wien angesetzt.

 12:36

Grüne zeigen sich zugeknöpft

Ob man für oder gegen Koalitionsgespräche mit der Volkspartei sei, ließ sich weder Kogler noch sonst einer bzw. eine der Ankommenden entlocken. Auch Vize-Klubchefin Sigrid Maurer sagte bloß, man wolle sich anhören, was die Sondierer zu berichten hätten, und dann entscheiden. Anwesend waren dazu 27 stimmberechtigte Mitglieder.

 12:26

Startschuss für Bundesvorstandssitzung

Nach einer kurzen Begrüßung wird noch einmal darauf hingewiesen, dass das Ergebnis der Bundesvorstandssitzung gegen 16 Uhr im Presseclub Concordia bekannt gegeben werden soll. Des Weiteren wird dem Grünen-Politiker Thomas Waitz zur Wahl als neuen Co-Vorsitzenden der Euroäischen Grünen bei Applaus gratuliert.

Dann müssen sämtliche Kamerateams den Raum verlassen - die Sitzung findet unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.

 12:23

Innenministerium geht an ÖVP

Als derzeitiger Top-Favorit für das Amt des Innenministers gilt der oberösterreichische Landespolizeidirektor Andreas Pilsl. Er wurde bereits unter einer ÖVP-Grün-Koalition in Oberösterreich "installiert" und soll somit auch weiterhin das Vertrauen beider Parteien genießen.

Andreas Pilsl © APA/EXPA/MICHAEL GRUBER

 12:19

Schluss mit dem Vorurteil der "bösen Türkisen"?

Hat Birgit Hebein noch vor gut einem halben Jahr kaum positive Worte Altkanzler Sebastian Kurz gegenüber finden können, scheint man doch eine gemeinsame Linie mit den "Türkisen" in den vergangenen Sondierungsverhandlungen gefunden zu haben.

 12:17

Immer auf dem aktuellsten Stand mit oe24.TV

oe24.TV Live vor Ort in der Urania. Verpassen Sie keine Informationen zur heutigen Entscheidung über eine mögliche türkis-grüne Koalition!

oe214.jpg © oe24

 12:08

Jetzt spricht Werner Kogler

In Begleitung von Neo-Grüner Alma Zadic, Grüne-Wien-Chefin Birgit Hebein, Ex-Global-2000-Chefin Gewessler trifft Werner Kogler mit leichter Verspätung zum erweiterten Bundesparteivorstand der Grünen in der Urania ein. Laut ihm soll eine Entscheidung über eine mögliche türkis-grüne Koalition frühestens gegen 16 Uhr Sonntagnachmittag bekannt gegeben werden.

koglelelele.jpg © oe24

"Alles im grünen Bereich, vielen Dank", sagte etwa Parteichef Werner Kogler bei seinem Eintreffen vor Journalisten und bedankte sich "für das anhaltende Interesse". Wie üblich trug er eine Sonnenbrille mit grünem Rahmern auf der Stirn, begleitet war er von seinem Sondierungsteam. Am Nachmittag werde man in einer Pressekonferenz bekanntgeben, wie die Analyse der Sondierungen verlaufen sei, was man dem EBV empfohlen und wie dieser entschieden habe.

 12:04

Sigi Maurer trifft zur Bundesvorstandssitzung ein

Die Grünen-Politikerin zeigt sich recht zugeknöpft, bekräftigt jedoch, dass eine Vertrauensbasis zwischen Grünen und ÖVP durchaus vorhanden seie. "Die Stimmung ist grundsätzlich sehr gut", sagt sie gegenüber oe24.TV.

Diese Website verwendet Cookies

Cookies dienen der Benutzerführung und der Webanalyse und helfen dabei, die Funktionalität der Website zu verbessern, um Ihnen den bestmöglichen Service zu bieten. Nähere Informationen finden Sie in unserer   Datenschutzerklärung .