Nach CETA-

Widerstand in der Partei

Nach CETA-"Ja": SPÖ ist gespalten

Mit einem „Ja, aber“ wollte sich Kanzler Christian Kern am Freitag aus einer Sackgasse manövrieren: Seine SPÖ-Mitgliederbefragung zu CETA ergab ein klares Nein, der Druck wurde zu groß – jetzt muss Kern doch zustimmen. Nur: Damit reißt der SPÖ-Chef neue Fronten auf – in der eigenen Partei.

Gegen das EU-Freihandelsabkommen mit Kanada sprechen sich die Gewerkschaft und vier SP-Länderorganisationen – Burgenland, NÖ, Salzburg und Vorarlberg – aus. FSG-Chef Wolfgang Katzian in einer SMS an ÖSTERREICH: „Wir wollen die Situation jetzt analysieren.“ Der burgenländische Landeshauptmann Hans Niessl wird im ÖSTERREICH-Interview indes deutlich: „Wenn die klaren Bedingungen zu CETA nicht erfüllt werden, werden viele Abgeordnete der SPÖ nicht zustimmen“.

Gewerkschafter könnten Ja im Parlament kippen

Kern kann sich also nicht sicher sein, ob ihm die Partei folgen wird. Zum Problem könnte das für ihn werden, wenn CETA – frühestens 2017 – vom Parlament ratifiziert werden muss: 15 der 52 SP-Mandatare sind Gewerkschafter. Verweigern sie ihr Ja, fehlt der Regierung die Mehrheit.K. Fischer

Der Fahrplan zum Abkommen mit Kanada

  • CETA-Gipfel: Am 18. Oktober kommen die EU-Handelsminister in Luxemburg zusammen, um in einer Abstimmung grünes Licht für die Unterzeichnung von CETA zu geben.
  • Unterzeichnung: Das Handelsabkommen soll planmäßig beim EU-Kanada-Gipfel am 27. Oktober unterzeichnet werden.
  • Abstimmung: Durch das EU-Par­lament geht das Abkommen wohl im Februar nächsten Jahres. Erst irgendwann danach wird es von nationalen Parlamenten ratifiziert.

Mit einem „Ja, aber“ wollte sich Kanzler Christian Kern am Freitag aus einer Sackgasse manövrieren: Seine SPÖ-Mitgliederbefragung zu CETA ergab ein klares Nein, der Druck wurde zu groß – jetzt muss Kern doch zustimmen. Nur: Damit reißt der SPÖ-Chef neue Fronten auf – in der eigenen Partei.

Gegen das EU-Freihandelsabkommen mit Kanada sprechen sich die Gewerkschaft und vier SP-Länderorganisationen – Burgenland, NÖ, Salzburg und Vorarlberg – aus. FSG-Chef Wolfgang Katzian in einer SMS an ÖSTERREICH: „Wir wollen die Situation jetzt analysieren.“ Der burgenländische Landeshauptmann Hans Niessl wird im ÖSTERREICH-Interview indes deutlich: „Wenn die klaren Bedingungen zu CETA nicht erfüllt werden, werden viele Abgeordnete der SPÖ nicht zustimmen“.

Gewerkschafter könnten Ja im Parlament kippen

Kern kann sich also nicht sicher sein, ob ihm die Partei folgen wird. Zum Problem könnte das für ihn werden, wenn CETA – frühestens 2017 – vom Parlament ratifiziert werden muss: 15 der 52 SP-Mandatare sind Gewerkschafter. Verweigern sie ihr Ja, fehlt der Regierung die Mehrheit.K. Fischer

Der Fahrplan zum Abkommen mit Kanada

  • CETA-Gipfel: Am 18. Oktober kommen die EU-Handelsminister in Luxemburg zusammen, um in einer Abstimmung grünes Licht für die Unterzeichnung von CETA zu geben.
  • Unterzeichnung: Das Handelsabkommen soll planmäßig beim EU-Kanada-Gipfel am 27. Oktober unterzeichnet werden.
  • Abstimmung: Durch das EU-Par­lament geht das Abkommen wohl im Februar nächsten Jahres. Erst irgendwann danach wird es von nationalen Parlamenten ratifiziert.

Mit einem „Ja, aber“ wollte sich Kanzler Christian Kern am Freitag aus einer Sackgasse manövrieren: Seine SPÖ-Mitgliederbefragung zu CETA ergab ein klares Nein, der Druck wurde zu groß – jetzt muss Kern doch zustimmen. Nur: Damit reißt der SPÖ-Chef neue Fronten auf – in der eigenen Partei.

Gegen das EU-Freihandelsabkommen mit Kanada sprechen sich die Gewerkschaft und vier SP-Länderorganisationen – Burgenland, NÖ, Salzburg und Vorarlberg – aus. FSG-Chef Wolfgang Katzian in einer SMS an ÖSTERREICH: „Wir wollen die Situation jetzt analysieren.“ Der burgenländische Landeshauptmann Hans Niessl wird im ÖSTERREICH-Interview indes deutlich: „Wenn die klaren Bedingungen zu CETA nicht erfüllt werden, werden viele Abgeordnete der SPÖ nicht zustimmen“.

Gewerkschafter könnten Ja im Parlament kippen

Kern kann sich also nicht sicher sein, ob ihm die Partei folgen wird. Zum Problem könnte das für ihn werden, wenn CETA – frühestens 2017 – vom Parlament ratifiziert werden muss: 15 der 52 SP-Mandatare sind Gewerkschafter. Verweigern sie ihr Ja, fehlt der Regierung die Mehrheit.K. Fischer

Der Fahrplan zum Abkommen mit Kanada

  • CETA-Gipfel: Am 18. Oktober kommen die EU-Handelsminister in Luxemburg zusammen, um in einer Abstimmung grünes Licht für die Unterzeichnung von CETA zu geben.
  • Unterzeichnung: Das Handelsabkommen soll planmäßig beim EU-Kanada-Gipfel am 27. Oktober unterzeichnet werden.
  • Abstimmung: Durch das EU-Par­lament geht das Abkommen wohl im Februar nächsten Jahres. Erst irgendwann danach wird es von nationalen Parlamenten ratifiziert.
Diesen Artikel teilen:

Posten Sie Ihre Meinung

Kommentare ausblenden

Anzeigen

Werbung

Jetzt Live
Diese Videos könnten Sie auch interessieren
Wiederholen
Jetzt NEU

oe24.TV im Livestream: 24 Stunden News!

Live auf oe24.TV 1 / 10

Top Gelesen 1 / 6

Diese Website verwendet Cookies
Cookies dienen der Benutzerführung und der Webanalyse und helfen dabei, die Funktionalität der Website zu verbessern, um Ihnen den bestmöglichen Service zu bieten. Nähere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Impressum  
Es gibt neue Nachrichten