Ex-Öbag-Chef Thomas Schmid hat für den 3. November zugesagt, erfuhr POLITIK LIVE aus dem Parlament
Nach mehreren Ladungen und Vorführbeschlüssen dürfte es am 3. November soweit sein: Ex-Öbag-Chef und "Chat Man" Thomas Schmid hat für den ÖVP-Korruptionsausschuss als Auskunftsperson zugesagt. Dies erfuhr POLITIK LIVE aus dem Parlament, SPÖ-Abgeordneter Jan Krainer veröffentlichte zudem einen entsprechenden Tweet.
Das ist der Tweet von Jan Krainer Montagmittag.
Nach dem umfassenden Geständnis von Schmid vor der WKStA ist dies der nächste Knalleffekt im Zusammenhang mit den ÖVP-Korruptionsaffären. Schmid war zuletzt von der ÖVP geladen worden, nachdem SPÖ, FPÖ und Neos ebenfalls entsprechende Verlangen gestellt hatten. Am Montagvormittag ist dann die Zusage von Schmids Anwalt erfolgt.
Schmid hatte in seiner Aussage vor allem Ex-Kanzler Sebastian Kurz, Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka sowie ÖVP-Klubchef August Wöginger belastet, möglicherweise strafrechtlich Relevantes äußerte auch über Ex-Finanzminister Hans Jörg Schelling sowie über Unternehmer wie Siegfried Wolf, für alle gilt die Unschuldsvermutung.
ÖVP will Schmid unter Wahrheitspflicht "grillen"
Die Absicht hinter der ÖVP-Ladung ist klar, Schmid soll im U-Ausschuss unter Wahrheitspflicht "gegrillt" werden, um seine Glaubwürdigkeit zu untergraben. Vor der WKStA gilt für den Beschuldigten Schmid ja keine Wahrheitspflicht - worauf auch Kurz mehrfach hingewiesen hatte. Allerdings kann sich Schmid der Aussage entschlagen, gegen ihn wird ja weiter ermittelt. Einen Kronzeugenstatus mit damit verbundener Straffreiheit strebt Schmid zwar an - noch gibt es weder einen Antrag Schmids noch eine Entscheidung der WKStA.
