Van der Bellen ist am ersten Tag seiner zweiten Amtszeit im Clinch mit der FPÖ.
Wien. Es war 10.16 Uhr, als der Präsident am Donnerstag im gut gefüllten historischen Sitzungssaal des Parlaments die Gelöbnisformal sprach: „Ich gelobe, dass ich die Verfassung und alle Gesetze der Republik getreulich beobachten und meine Pflicht nach bestem Wissen und Gewissen erfüllen werde“ – damit bleibt er im Amt.
Zwar klatschte die FPÖ mit Parteichef Herbert Kickl und dem 3. Nationalratspräsidenten Norbert Hofer bei der Zeremonie selbst „aus Achtung vor dem Amt“ noch. Danach straften die Blauen VdB mit Verachtung: Der Präsident hatte signalisiert, dass er Kickl nicht den Regierungsbildungsauftrag geben werde, wenn dieser eine Wahl gewinnt. Und VdB zeigte Skepsis, Kickl als Kanzler anzugeloben – er sei zu EU-feindlich und zu russlandfreundlich.
Kein FP-Klatscher. Während der Saal nach VdBs Rede stehend applaudierte, blieben Kickl und Hofer sitzen. Dem Empfang in der Hofburg blieben beide fern. Auf oe24.TV ritt Kickl Attacken gegen VdB.
Sobotkas Versprecher. Auch sonst ging es nicht ohne Panne ab: So erteilte NR-Präsident Wolfgang Sobotka Bundesratspräsident Günter Kovacs das Wort, obwohl Musik an der Reihe gewesen wäre.
Und VdB? Er nahm das traditionelle Rücktrittsgesuch der Regierung entgegen. Und weil er eine Pause machte, schien er es auch anzunehmen. „Ich werde das Angebot nicht annehmen“, erlöste VdB nach einer Schrecksekunde Kanzler und Vize. (gü)
