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  1. Inland
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  3. Aktuell

Stocker Babler und Meinl
Regierung
Wegen EU-Gipfel: Kanzler fehlt bei Opernball Kanzler Christian Stocker wird heuer beim Opernball fehlen - er muss nach Brüssel.
Causa Marsalek: Ex-FPÖ-Abgeordneter wegen Fluchthilfe angeklagt
Affären
Causa Marsalek: Ex-FPÖ-Abgeordneter wegen Fluchthilfe angeklagt Ein ehemaliger FPÖ-Mandatar muss jetzt wegen Fluchthilfe im Fall Marsalek vor Gericht.
Klaudia Tanner
Regierung
Tanner: Wehrdienst-Entscheidung bis zum Sommer Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) möchte eine Entscheidung über die Verlängerung der Wehrpflicht bis zum Sommer.  
Parteien
Verkehr: SPÖ-Vorstoß für Promillegrenze-Senkung Tirols Verkehrslandesrat René Zumtobel (SPÖ) hat sich offen für eine etwaige Senkung der allgemeinen 0,5-Promillegrenze im Straßenverkehr gezeigt.  
Politik
Kassenpatienten müssen 13 Mal länger auf Arzttermin warten Im österreichischen Gesundheitssystem fließt Jahr für Jahr mehr Geld, doch bei vielen Patientinnen und Patienten kommt davon wenig an. 

Aktuell

Christian Stocker
Parteien
Stocker: Österreich prüft Trump-Einladung zu "Friedensrat" Zahlreiche Länder wollen den von US-Präsident Donald Trump vorgelegten Plan für einen "Friedensrat" nicht unterzeichnen. Auch Österreich wurde eingeladen. 
Van der Bellen
Politik
"Einstiger Freund": Van der Bellen rechnet mit Trumps Amerika ab Bundespräsident sieht Welt "in regelrechtem Wirbelsturm des Wandels" 
Sebastian Kurz, Christian Stocker
Regierung
Stocker in Davos: Treffen mit Kurz und Selenskyj Beim Weltwirtschaftsforum im Schweizer Davos traf Kanzler Stocker Ex-Kanzler Kurz. Auch ein Treffen mit Ukraine-Präsident Wolodymyr Selenskyj ist geplant. 
Parlament
"G'spüren Sie sich noch?": Wirbel um "dreckigen" Beamten-Deal Ein neues Zulagenpaket für Personalvertreter sorgt im Parlament für Aufregung. 
Parteien
"Bonzenbrause": FPÖ tobt wegen Hackers Büro-Dusche Trotz hartem Sparkurs gab es in Hackers Ressort noch Geld für eine Bürosanierung - inklusive eigenem Bad. 

Regierung

Bauer
Regierung
Regierung plant Mega-Strafen für "Integrationsverweigerer" Die Bundesregierung will mit verschärften Maßnahmen gegen den Abbruch von Integrationsprogrammen vorgehen. 
Totschnig
Regierung
Totschnig-Ansage: "Für mich zählt Fleisch zu den Grundnahrungsmitteln" Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig (ÖVP) hält gegenüber oe24 fest: "Für mich persönlich zählt Fleisch zu den Grundnahrungsmitteln". Den Verhandlungen möchte er aber nicht vorgreifen.
Schellhorn, Hattmannsdorfer, Hanke
Regierung
Industriestrategie: Erste Maßnahme in Umsetzung Die Bundesregierung hat sich als erste Maßnahme der Industriestrategie auf eine Novelle des Versorgungssicherungsgesetzes geeinigt.  
Regierung
Wehrdienst: Tanner für verpflichtende Milizübungen Die von Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) eingesetzte Wehrdienstkommission hat am Dienstag ihren Bericht präsentiert und sich für eine Verlängerung des Wehrdienstes ausgesprochen. Tanner selbst sprach sich für verpflichtende Milizübungen aus. 
Regierung
ÖVP rechnet vor: So viel spart sich ein Haushalt jetzt Die ÖVP rechnet jetzt vor, wie viel sich ein Haushalt durch die Maßnahmen der Regierung spart. Zuvor getroffene Konsolidierungsmaßnahmen werden allerdings nicht eingepreist. 
Regierung
Schumann: "Schieflage" im Gesundheitssystem Gesundheitsministerin Korinna Schumann ortet im Gesundheitssystem eine "Schieflage".
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Eklat vor U-Ausschuss: ÖVP will jetzt Rosenkranz absetzen Weil ein früherer Mitarbeiter angeklagt wird, fordert jetzt die ÖVP die Abberufung von Nationalratspräsident Walter Rosenkranz von der Spitze des Pilnacek-U-Ausschusses.
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U-Ausschuss: NEOS wollen das "System Pilnacek" aufdecken Die NEOS wollen vor allem die Vergangenheit des verstorbenen Sektionschefs aufarbeiten.
Pilnacek: U-Ausschuss startet mit Bagger-Fahrer - auch
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Pilnacek: U-Ausschuss startet mit Bagger-Fahrer - auch "Schnucki" kommt Kommende Woche starten die Zeugenbefragungen im Pilnacek-U-Ausschuss. Als erstes ist ein Baggerfahrer an der Reihe.
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Allerletzte Chance dahin: Wöginger definitiv vor Gericht Die Generalprokuratur beim Obersten Gerichtshof hat keine Einwände gegen die Aufhebung der Diversion für ÖVP-Klubobmann August Wöginger und zwei Finanzbeamte in der "Postenschacher-Affäre".  
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Causa Pilnacek: Smartwatch wird nochmals untersucht Vor dem Start des Pilnaceks U-Ausschusses kommende Woche lässt Justizministerin Anna Sporrer aufhorchen
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Grüne Kritik an Ampel: "Kaum Beschlüsse auf der Tagesordnung" Vor der ersten Nationalratssitzung des heurigen Jahres am Mittwoch äußern die Grünen Kritik an der dünnen Tagesordnung.  
Herbert Kickl
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FPÖ startete "Austria First"-Radio ohne Musiknutzungs-Lizenz Die FPÖ startete ihren Partei-Radiosender offenbar ohne Lizenz für die Musiknutzung. 
Laura Sachslehner
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Neuer Job: Ex-ÖVP-Politikerin Sachslehner ist jetzt Chefredakteurin Nach ihrem Rückzug aus der Politik wechselt Ex-ÖVP-Generalsekretärin Laura Sachslehner (31) ins Mediengeschäft.  
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Kickls "ZiB2"-Absagen: FPÖ geht auf ORF-Wolf los Über 50 "ZiB2"-Anfragen schlug FPÖ-Chef Herbert Kickl laut ORF-Moderator Armin Wolf in den letzten Jahren aus. Die FPÖ kontert: Der ORF "tickt weltfremd"
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FPÖ-Chef Kickl schlug schon 50 "ZiB2"-Anfragen aus FPÖ-Chef Herbert Kickl hat laut ORF-Moderator Armin Wolf in den letzten Jahren schon über 50 "ZiB2"-Anfragen ausgeschlagen. 
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Das sagt ÖSTERREICH Das Beste, was Ampel bisher geliefert hat
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Das sagt ÖSTERREICH Mit Kern hätte die Regierung Chance auf Neustart
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