Der Verband Österreichischer Privatsender (VÖP) warnt vor der von Medienminister Andreas Babler (SPÖ) geplanten Streamingabgabe. Es drohen Arbeitsplatzverluste in dreistelliger Höhe. Zudem geht die Maßnahme am Ziel vorbei.
Audiovisuelle Mediendienste sollen ersten Informationen zufolge mit einer neuen Abgabe von insgesamt 12 Prozent auf ihre Umsätze im Bereich Streaming belastet werden, berichtet der Verein Österreichischer Privatsender (VÖP) am Montagvormittag in einer Aussendung. Damit wären auch heimische TV-Sender und Abrufdiensteanbieter betroffen, die wesentlich zur Medienvielfalt, Beschäftigung und Wertschöpfung beitragen. Ein erster Entwurf für die Abgabe soll im Medienministerium von Andreas Babler (SPÖ) ausgearbeitet worden sein. Bisher drang aber wenig nach außen.
- So feierten Polit-Promis das ESC-Finale
- Song Contest: Verstößt Medienminister Babler gegen EBU-Richtlinien?
Laut VÖP würde eine solche Abgabe die Branche mit über 20 Millionen Euro zusätzlich belasten. Der Verband warnt daher vor Arbeitsplatzverlusten in dreistelliger Höhe. Besonders kritisch sei, dass damit ausgerechnet ein digitaler Wachstums- und Zukunftsbereich getroffen würde. Zudem sei damit zu rechnen, dass die Abgabe zumindest zum Teil an Kundinnen und Kunden von kostenpflichtigen Abo-Angeboten weitergegeben würde.
"Aufgabe des Staates"
Die Abgabe soll bekanntlich in die heimische Filmförderung fließen. Der VÖP - auch oe24.TV ist Mitglied des Verbands - betont zwar, dass man die Bedeutung der österreichischen Filmproduktion erkennt. "Filmförderung ist jedoch eine kulturpolitische Aufgabe des Staates und sollte daher aus öffentlichen Mitteln finanziert werden – nicht durch Überwälzung auf den wirtschaftlich bereits stark unter Druck stehenden audiovisuellen Mediensektor", heißt es in der Aussendung.
Die kolportierte Höhe (12 Prozent) sei zudem im internationalen Vergleich deutlich über vergleichbaren Modellen. Viele EU-Mitgliedstaaten würden zudem ganz von einer solchen Abgabe absehen.
Das ursprüngliche Ziel - es sollten vor allem internationale Streaminganbieter getroffen werden - werde damit verfehlt. Es sei unverständlich, wenn auch österreichische Medienunternehmen belastet werden sollen. Eine Grundvoraussetzung sei die Anrechnung der erbrachten Wertschöpfung in voller Höhe, so die Privatsender.
