SPÖ-Klubvize Julia Herr ortet ein „unwürdiges Regierungsschauspiel“ rund ums Erneuerbare-Wärme-Gesetz
Krach. Mit dem Erneuerbaren-Wärme-Gesetz sollte der Ausstieg aus Gasheizungen bis 2040 und aus Ölheizungen bis 2035 fixiert werden. Das klimapolitisch wichtige Ziel wurde im Ministerrat beschlossen, aber noch nicht umgesetzt. Laut oe24-Informationen kracht es innerhalb der türkis-grünen Koalition über das Vorhaben, die ÖVP will das gesamte Paket neu verhandeln.
Herr: »ÖVP führt grünen Koalitionspartner vor«
Kritik. Nun schaltet sich auch die SPÖ mit heftiger Kritik in den Krach ein: Rote Klubvize Julia Herr ortet ein „unwürdiges Regierungsschauspiel rund um das Wärmegesetz“, die „Selbstprofilierung“ gehe auf Kosten der Bevölkerung und des Klimaschutzes. „Die ÖVP torpediert öffentlich eines der zentralen Versprechen der ersten grünen Klimaschutzministerin und führt damit ihren grünen Koalitionspartner vor“, beklagt die SPÖlerin.
Schroll: Klimaneutralität rückt in weite Ferne
Versagen. Rückendeckung erhält sie von ihrem Parteikollegen und SP-Energiesprecher Alois Schroll. Er bemängelt, dass die „endlosen Streitereien und Verzögerungen der Bundesregierung“ die Abhängigkeit von Öl und Gas verlängern. „Der Weg zur Der Weg zur Klimaneutralität 2040, wie sie ÖVP und Grüne versprechen, rückt in weite Ferne“. Die Folgen treffen aber auch Haushalte: „Nach wie vor können Gasheizungen in Neubauten installiert werden. Das ist völlig absurd und zeigt die Inkompetenz dieser Regierung“, so Schroll
