Der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil will SPÖ-Bundesparteivorsitzender werden.
In einem Brief an die morgen tagenden Gremien, der der APA vorliegt, schreibt Doskozil an Präsidium und Vorstand: "Ich habe mich (...) entschlossen, mich (...) für den Parteivorsitz der SPÖ zu bewerben." Doskozil verlangt zur Entscheidung einen Mitgliederentscheid.
SPÖ-Bundesparteizentrale: "Das war zu erwarten"
In der Löwelstraße, also der SPÖ-Bundesparteizentrale, gab man sich abgeklärt: "Das war zu erwarten. Jetzt liegen die Karten am Tisch", hieß es in einem Statement auf APA-Anfrage. Umso wichtiger seien die von der Parteivorsitzenden einberufenen Sitzungen, um all diese Fragen zu klären und zu besprechen: "Mehrheiten werden über die weitere Vorgehensweise entscheiden, so wie es in einer demokratischen Partei üblich ist."
Unklar ist vorerst, wie ein Mitgliederentscheid umgesetzt werden könnte, ist der doch eigentlich bei Fragen ausgeschlossen, für die laut Statut andere Gremien - im Fall des Vorsitzes der Bundesparteitag - zuständig sind. Eine Möglichkeit wäre freilich, die Mitglieder abstimmen zu lassen, ohne dass das Ergebnis bindend ist. Schließlich hatte Rendi-Wagner 2020 einmal selbst eine Art Vertrauensfrage an die Mitglieder gerichtet.
"ln der Öffentlichkeit geben wir als SPÖ ein desaströses Bild ab", betonte Doskozil. "Daran haben auch mein Team und ich unseren Anteil", räumt er ein, "wobei es uns nie darum gegangen ist, auf einer persönlichen Ebene zu agieren". Sein Fazit: "Es ist hoch an der Zeit, einen Schlussstrich zu ziehen und Klarheit zu schaffen."
"lch habe mich daher nach Rücksprache mit meinen Freundinnen und Freunden der SPÖ Burgenland entschlossen, mich mit unserem Programm, unseren Inhalten und einem breiten Team, das ich noch vorstellen werde, für den Parteivorsitz der SPÖ zu bewerben", kündigt Doskozil an. Dazu werde er dem am Mittwoch tagenden SPÖ-Bundesparteipräsidium einen "Mitgliederentscheid nach §24 des Organisationsstatuts" vorschlagen.
Mit einer "Urabstimmung" sei "die nötige Klarheit gegeben, damit unsere Genossinnen und Genossen in Salzburg ungestört die Wahlen am 23. April schlagen können", zeigte sich Doskozil überzeugt.
