ÖVP-Innenministerin Maria Fekter

Liste erweitert

Albanien nun sicherer Herkunftsstaat

Ministerien Fekter präsentierte die erweiterte Liste der Herkunftsstaaten.

Innenministerin Maria Fekter (V) hat die Liste der sogenannten sicheren Herkunftsstaaten in Asylverfahren um Albanien erweitert. Die entsprechende Verordnung wurde am Dienstag im Ministerrat vorgelegt. Somit gibt es nun insgesamt 40 Länder, deren Bürger im Regelfall in Österreich von Asyl ausgeschlossen sind.

Erweiterung
Zuletzt war die Verordnung im Vorjahr um die Mitgliedsstaaten des ehemaligen Jugoslawien erweitert worden. Nun kommt auch Albanien hinzu. Asylverfahren würden in Zukunft "viel rascher und effizienter" abgewickelt werden können, meinte Vizekanzler Josef Pröll (V) nach dem Ministerrat dazu.

Als sichere Herkunftsstaaten gelten Länder, in denen es keine staatliche Verfolgung gibt und Schutz vor privater Verfolgung sowie Rechtsschutz gegen erlittene Menschenrechtsverletzungen gegeben sind. Nur weil man aus einem dieser sicheren Länder kommt, ist man hierzulande freilich nicht automatisch von Asyl ausgeschlossen. In Österreich gilt weiter das Prinzip der Einzelfallprüfung. Das heißt, es könnte beispielsweise auch ein Franzose, Schwede oder Deutscher hierzulande Asyl bekommen, wenn die persönlichen Umstände dies nahelegen würden.



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