Innenministerin in Bayern: Kommen nun Hallen statt Zelte für Asylwerber?
Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) empfiehlt den Ländern sogenannte Traglufthallen zur Unterbringung von Asylwerbern. Bei einem Treffen mit ihrem bayerischen Amtskollegen Joachim Herrmann (CSU) am Mittwoch besichtigte sie eine solche nahe München. Die mobilen kuppelartigen Quartiere seien "eine sehr gute Alternative zu festen Quartieren", sagte sie bei einer Pressekonferenz.
Bis zu 500 Flüchtlinge finden in der Traglufthalle in Traumkirchen Platz, die Bayern haben sich allerdings für eine Limitierung auf 300 entschieden. Seit Ende Juli steht die Halle, vergangene Wochen zogen dort die ersten 30 Flüchtlinge ein. Bis zu 20.000 Quadratmeter können diese Notunterkünfte abdecken. Die Kosten betragen neun Euro am Tag pro Platz. Auch die Aufstellung und Inbetriebnahme der Hallen nimmt nur wenige Tage in Anspruch, deren elastische luftdichte Hülle wird durch Luftdruck stabil gehalten.
Besser als Container oder Zelte?
Für Mikl-Leitner garantiert die Halle aufgrund der mobilen Elemente im Inneren - allen voran Schlafkojen und sanitäre Anlagen - eine gewisse Privatsphäre für die Flüchtlinge. Ihre durchwegs positiven Eindrücke will sie nun den Bundesländern schmackhaft machen. Beim Arbeitstreffen in Bayern waren Vertreter aus dem Burgenland, Salzburg und Wien bereits dabei. Die Innenministerin sieht in den Traglufthallen auch eine eindeutige Verbesserung zu Containern und vor allem Zelten.
Für das Aufstellen einer solchen Traglufthalle ist noch eine Baugenehmigung erforderlich. Mit dem von der Regierung geplanten Verfassungsgesetz für ein Durchgriffsrecht bei Widmungen zur Schaffung von Quartieren könnte aber auch bald der Bund im Notfall solche Hallen errichten. Noch hofft man im Innenministerium auf Initiativen der Länder, aber auch von privaten Grundstücksbesitzern. Abermals lobte die Innenministerin den Umgang mit dem Asylthema in Deutschland, wo mehr Solidarität und Sachlichkeit im Gegensatz zu Österreich seitens der Länder herrsche.
Den für Donnerstag angesetzten Besuch von amnesty international im überfüllten Erstaufnahmezentrum Traiskirchen kommentierte Mikl-Leitner nüchtern. Erst vor wenigen Tagen sei erneut das Flüchtlingshochkommissariat UNHCR dort gewesen, "die Umstände kennt man". Auf amnesty würden zudem auch andere Aufgaben warten: "Ich würde mich freuen, wenn sie sich um UK kümmern würden, dass dort mehr Flüchtlinge aufgenommen werden."
In Traiskirchen gilt seit Mittwoch ein Aufnahmestopp, wovon sich auch Mikl-Leitner eine Entlastung erhofft, aber auch zusätzliche Herausforderungen auf die Länder zukommen sieht.
