Wirbel um ein nächtliches Gespräch im noblen Wiener Theatercafé: Ein Anwalt drängte die Justizministerin auf Akteneinsicht im Fall Grasser.
Seit vergangenem Mittwoch ist die Affäre Buwog – es geht um die 961 Millionen schwere Privatisierung von 60.000 Wohnungen – um eine Facette reicher. Nach einem endlosen Parlamentstag verabschiedete sich Justizministerin Claudia Bandion-Ortner weit nach 22 Uhr von ihren Mitarbeitern: „Geht’s heim, ich trink noch irgendwo eine Kleinigkeit.“
„Schau bitte, dass ich Akteneinsicht kriege“
Kurz
danach taucht die Ministerin im Theatercafé auf – dessen Besitzer auch die
Kantine im Justizministerium betreibt. Im Szenelokal feiert gerade ein
anderer Gast: Rechtsanwalt Manfred Ainedter, dessen Sohn die
Rechtsanwaltsprüfung bestanden hatte. Als Ainedter seine Uralt-Bekannte
sieht, steuert er auf sie zu. Der Top-Anwalt, er verteidigt Ex-Minister
Karl-Heinz Grasser, der im Buwog-Skandal von der Staatsanwaltschaft als
Beschuldigter geführt wird, schildert im ÖSTERREICH-Gespräch die Begegnung:
„Ich war auf Tausend, weil Grasser als Beschuldigter geführt wird, ohne dass
wir Akteneinsicht haben oder er einvernommen wurde.“
Es entspann sich laut Ainedter folgender Dialog:
Ainedter: „Schau bitte, dass ich endlich Akteneinsicht kriege. Schalte die
Aufsicht ein. Ich habe auch schon formell Einspruch erhoben.“
Bandion:
„Du weißt, ich kann nicht eingreifen.“
Ainedter: „Das
will ich auch nicht. Aber Akteneinsicht muss drin sein.“
Bandion:
„Ich kann darüber nicht reden und will es auch nicht. Versteh’ das.“
Ob und wie der Angriff dennoch wirkte, ist seither wild umstritten. Sicher ist nur, dass eine Offensive des Grasser-Lagers startete: Tags darauf griff Ainedter in Medien die Staatsanwaltschaft heftig an und gestern klagte Grasser einen „Belastungszeugen“ wegen übler Nachrede.
Bandion-Ortner dementiert
Bandion-Ortner dementiert jegliche
Intervention: „Ich mische mich nicht ein.“ Hätte es einen offiziellen Termin
gegeben, wäre ein Kabinettsmitglied dabei gewesen. Und Ainedter sagt: „Das
war keine formelle Intervention. Es war informell. Und ist völlig harmlos.