Mit seinem Vorstoß für höhere Steuern auf Öl und Gas macht sich ÖVP-Umweltminister Pröll weder bei der SPÖ noch in der eigenen Partei beliebt.
Dass ÖVP-Umweltminister Josef Pröll im ÖSTERREICH-Interview eine "fundamental ökologische Ausrichtung der Steuerreform" forderte, brachte ihm jede Menge Kritik ein. Denn neben der SPÖ wandte sich auch sein Parteikollege und Wirtschaftsminister Martin Bartenstein gegen Prölls Vorstoß, der höhere Steuern auf Öl und Gas beinhaltet.
"Aus Prölls Sicht ist das legitim, meine Priorität liegt aber auf der Entlastung der Bürger, da stößt man mit einer neuen Steuer sehr schnell an Grenzen", so Bartenstein zu ÖSTERREICH.
Keine Alleingänge
Der Wirtschaftsminister sorgt sich vor
allem um energieintensive Industriezweige. "Um da wettbewerbsfähig zu
bleiben, dürfen die Energie-Preise nicht zu stark steigen. Da sind
Alleingängen in Österreich enge Grenzen gesetzt", meint Bartenstein.
CO2-Steuer
Parteiintern schlecht ankommen dürfte auch Prölls
Kritik an der geplanten Entschärfung der CO2-Strafsteuer für Neuwagen. Am
Montag wollte ÖVP-Finanzminister Molterer entsprechende Pläne präsentieren,
obwohl Pröll "eine Verwässerung des Entwurfes für falsch hielte".
