Das Problem: die immer höheren Erhaltungskosten zahlt das Bundesheer, der Staat erstattet dem Militär aber nur einen Fixbetrag zurück.
Auf das Bundesheer könnten enorme Betriebskosten für die Eurofighter zukommen. Laut Beantwortung einer Anfrage der FPÖ durch ÖVP-Finanzminister Wilhelm Molterer bekommt das Bundesheer jährlich höchstens 32 Mio. Euro für den laufenden Betrieb der Abfangjäger. Der Rechnungshofbericht zum Spar-Deal geht aber davon aus, dass die jährlichen Betriebskosten bei 15 Flugzeugen und 1.500 jährlichen Flugstunden ab heuer über 50 Mio. Euro, ab 2011 mehr als 70 Mio. und im Jahr 2013 rund 100 Mio. Euro betragen werden.
Molterer weiß nichts davon
Würde es bei den 32 Mio. Euro vom
Finanzministerium bleiben, würde das für das Heer enorme Kosten bedeuten.
Molterer teilt in einer Anfragebeantwortung jedenfalls mit, dass er von
SPÖ-Verteidigungsminister Norbert Darabos "zu den Eurofighter-Betriebskosten
bisher noch nicht informiert wurde" und es "auch auf Beamtenebene keine
diesbezüglichen Informationen" gegeben habe.
Vereinbarung von 2003 gilt
Auf die Frage, wie hoch der Anteil an
den Betriebskosten ist, den das Finanzministerium in den Jahren 2008 bis
2016 übernimmt, verweist Molterer auf die Vereinbarung von 2003 für 18
Flugzeuge, wonach das Finanzressort dem Verteidigungsressort ab 2007
jährlich 32 Mio. Euro zugesagt hat.
Darabos findet Zahlen "geschönt"
Darabos wiederum
verweist auf die anstehenden Budgetverhandlungen. Er wirft der
Vorgängerregierung außerdem eine "geschönte Darstellung" der Betriebskosten
vor. Mit seinem Jet-Vergleich will Darabos die Betriebskosten von 3,8 Mrd.
Euro für die Eurofighter-Lebensdauer von 30 Jahren auf drei Mrd. Euro
gedrückt haben.
FPÖ-Rechnungshofsprecher Manfred Haimbuchner kritisiert, dass das Bundesheer "mit seinem äußerst knapp bemessenen Budget die Mehrkosten für den Betrieb des Systems Eurofighter alleine tragen" müsse. Er fordert Darabos auf, in den Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP "das Maximum für das Bundesheer herauszuholen", da es bereits "am Hungertuch nage".